Finanzen Großes Gebiet, beeindruckende Zahlen
Hillesheim · Der Rat der neuen Verbandsgemeinde Gerolstein verabschiedet einstimmig seinen ersten Etat. Der ist ausgeglichen, hat ein Volumen von 28 Millionen Euro und weist eine Vielzahl an Großinvestitionen vor allem im Schulsektor aus.
Ganz schön groß: Der Rat der neuen Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein hat seinen ersten Haushalt aufgestellt – und der ist ausgeglichen, weist sogar mit 64 000 Euro einen minimalen Überschuss auf. Mit rund 28 Millionen Euro an Erträgen und Aufwendungen hat er ein Volumen, dass die Kommunalpolitiker bislang nicht kannten. So sagte denn auch Bürgermeister Hans Peter Böffgen (parteilos): „Der Etat drückt es aus: Wir sind eine große, leistungs- und finanzstarke Verbandsgemeinde.“ Der Umstand, dass ein ausgeglichener Haushalt hinbekommen wurde und der Umlagesatz mit 39 Prozent auf dem erwarteten Niveau liegt, nannte er „durchweg gute Nachrichten“. Der Bürgermeister ist sich sicher. „Dieser Etat ist die Basis für einen guten Start der neuen VG.“
Kämmerer Richard Bell veranschaulichte die Größe an einer Reihe von Daten: Die neue VG Gerolstein, das sind 36 Ortsgemeinden und zwei Städte, sieben Grundschulen, zwei Grund- und Realschulen plus, eine Realschule plus, vier Kindertagesstätten, 58 Feuerwehren mit 92 Fahrzeugen, drei zentrale Sportanlagen, zehn Sporthallen, drei Hallenbäder und ein Freibad. In der neuen VG mit ihren rund 31 000 Einwohnern gab es im Vorjahr rund 500 000 Übernachtungen, was einem Umsatz von rund 37 Millionen Euro entspricht.
Und auch ein Blick in das Innere des Finanzwerks, das wegen der Fusion in sehr knapper Zeit erstellt wurde, zeigt laut Bell „viele beeindruckende Zahlen“. Allen voran das Gesamtvolumen von knapp 28 Millionen Euro sei ein Wert, mit dem weder er noch einer der Ratsmitglieder auf VG-Ebene zu tun gehabt habe.
Alois Manstein (CDU) stellte fest, dass im Etat noch „einige Unwucht“ drin sei, zum Beispiel, dass einige Kommunen am Natur- und Geopark beteiligt seien und dafür zahlten, andere nicht. Oder dass einige bereits in Sachen Breitbandausbau investiert hätten, andere nicht. Bürgermeister Böffgen bestätigte das und meinte: „Wir müssen noch an einigen Stellen für eine Vereinheitlichung sorgen. Aber das ist nun einmal dem Zusammengehen dreier unterschiedlicher Gebietskörperschaften geschuldet.“
CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Schildgen merkte an, dass angesichts des Etatüberschusses „noch Puffer“ im Haushalt drin sei und deshalb eine Senkung der Umlage auf 38 Prozentpunkte erstrebenswert sei. Auf einen gleichlautenden Antrag verzichtete die CDU aber, als sich herausstellte, dass die anderen Fraktionen dafür keinen unausgeglichenen Haushalt in Kauf nehmen wollten und keinen Posten in dieser Größenordnung streichen wollten. Zur Erläuterung: Ein Prozent Umlage entspricht einem Volumen von 360 000 Euro. Letztlich verabschiedet das Gremium den Etat einstimmig.
FWG-Fraktionsvorsitzende Karin Pinn sagte: „Ein ausgeglichener Haushalt steht für uns derzeit im Vordergrund, daher sind wir für eine Umlage von 39 Prozent.“ Der FDP-Fraktionsvorsitzende Marco Weber schlug vor, im Lauf des Jahres, wenn Vorhaben realisiert oder eben gestrichen würden, „nochmals genau hinzuschauen und dann vielleicht die Umlage zu senken“. Aktuell bevorzuge die FDP „die Perspektive eines ausgeglichenen Haushalts“. In die gleiche Kerbe schlug Grünen-Sprecher Dietmar Johnen. SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Linnerth meinte zum Zahlenwerk: „Die Zukunft ist gestaltbar.“