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Neustart in Sachen Fusion in der Vulkaneifel scheint möglich

Neustart in Sachen Fusion in der Vulkaneifel scheint möglich

In Hillesheim haben sich 300 Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter getroffen, um über einen erneuten Versuch der Dreierfusion Gerolstein-Hillesheim-Obere Kyll zu sprechen.

Neustart in Sachen Fusion in der Vulkaneifel scheint möglich
Foto: Mario Hübner

In gut einer Woche wird in Hillesheim Kirmes gefeiert - mit Ständen und Karussellen. Rund ging es aber bereits an diesem Mittwochabend in der Markthalle: Auf Einladung der Vulkaneifeler Landtagsabgeordneten Astrid Schmitt (SPD), Gordon Schnieder (CDU), Marco Weber (FDP) und Dietmar Johnen als Beauftragter der Grünen sowie Landrat Heinz-Peter Thiel und den Bürgermeistern Heike Bohn (VG Hillesheim), Diane Schmitz (VG Obere Kyll) und Matthias Pauly (VG Gerolstein) waren alle eingeladen worden, die mit den jahrelangen Fusionsgesprächen entlang der Kyll zu tun hatten und auch künftig haben werden: die Mitglieder der Ortsgemeinde-, Stadt- und VG-Räte und des Kreistags Vulkaneifel. Aber auch die Mitarbeiter der betroffenen Verwaltungen waren anwesend bei dem Treffen, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Im Anschluss standen die Beteiligten aber dem TV Rede und Antwort.

Nachdem eine kreisübergreifende Fusion Obere Kyll-Prüm als nicht verfassungsmäßig eingestuft worden war, kam das Land der Bitte aus der Vulkaneifel nach, wieder über eine kreisinterne Lösung nachdenken zu dürfen. Die Zusammenkunft in Hillesheim sollte ein erster Schritt in diese Richtung sein. War sie es auch?

Landrat Heinz-Peter Thiel als großer Befürworter der kreisinternen Dreier-Lösung sagte: "Das war ein guter Auftakt in die richtige Richtung. Unsere Initiative wird von einer breiten Allianz getragen. Sie ist eine einmalige Chance zur Entwicklung des Kylltals, denn das Land sagt uns für den freiwilligen Zusammenschluss vier Millionen Euro und zusätzliche Unterstützung für Projekte zu. Wir werben für die Dreier-Lösung und bitten darum, sie nochmals anzupacken."

Das "Werben" und "Bitten" bezog sich besonders auf die Gemeinden der Oberen Kyll, die am liebsten über die Kreisgrenze hinweg eine Verbindung mit der VG Prüm eingegangen wären. Diane Schmitz, Bürgermeisterin der VG Obere Kyll, die gerade erst "aus dem Flieger ausgestiegen" und nach Hillesheim gekommen war, meinte: "Ich habe es wohl am schwersten von allen, denn bei uns haben aktuell noch die Beschlüsse von elf Ortsgemeinderäten und des VG-Rats Bestand." Und in denen wird ein Zusammengehen mit Prüm propagiert. Hinzu kommen die gleichlautenden Bürgervoten in den Gemeinden.

Vonseiten der Obere Kyll-Gemeinden hat es am Mittwoch aber "keine Fundamentalopposition gegeben, vielmehr war die Resonanz auf unseren Vorschlag erstaunlich gut", machte Hillesheims Bürgermeisterin Heike Bohn aus.

Dennoch gab es auch kritische Anmerkungen. So sagte Friedrich Schmidt, Ortsbürgermeister der abwanderungswilligen Gemeinde Gönnersdorf: "Mir gefällt erstens der Schweinsgalopp nicht, mit dem wir jetzt zur Dreier-Fusion getrieben werden sollen. Und freiwillig kann man das wohl auch nicht nennen, wenn einerseits mit Prämien gewunken wird und andererseits mit der Zwangsfusion ohne Unterstützung gedroht wird." Trotzdem werde er sich mit dem Vorschlag auseinandersetzen. Er sagt: "Das Leben geht weiter. Und es ist immer besser, selbst zu gestalten, als etwas übergestülpt zu bekommen." Sein Kollege Lothar Schun aus der Gemeinde Lissendorf, die es schon jetzt nach Gerolstein zieht, sagte: "Ich fand die Stimmung sehr positiv und habe keine Fundamentalopposition vernommen. Die meisten denken sich: Es geht nicht anders, wir müssen den Blick nach vorne richten."

Das meinte auch Matthias Pauly, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Gerolstein, die vor Jahren die Verhandlungen zur Dreier-Fusion beendet hatte. Der Grund: Man hatte befürchtet, die Schulden aus Hillesheim und der Oberen Kyll weitgehend alleine schultern zu müssen. Heute aber sieht er "komplett andere, finanziell deutlich bessere Rahmenbedingungen" - und sagt daher: "Ich gehe davon aus, Gerolstein ist für die Dreier-Lösung offen."

Landrat Thiel skizzierte - eine grundlegende Zustimmung vorausgesetzt - folgenden Fahrplan: Noch vor der Sommerpause sollen alle drei VG-Räte beschließen, die Fusionsverhandlungen mit dem Ziel einer Dreier-Lösung wiederaufzunehmen. Thiel: "Bis Ende Oktober soll dann ein Eckpunktepapier erarbeitet und beschlossen werden, das dann als Grundlage eines Gesetzes nach Mainz geschickt wird. Unser Ziel ist die Fusion zum 1.1. 2019."