Plötzlich alleine und ohne Perspektive

Hillesheim/Daun · Die Entscheidung des Landes, dass die Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll über die Kreisgrenze hinweg mit der VG Prüm über eine Fusion sprechen darf, stößt in Hillesheim (Landkreis Vulkaneifel) auf Verwunderung. Nach der dortigen Hängepartie in Sachen Kommunalreform fordert Hillesheims Bürgermeisterin Heike Bohn (parteilos) vom Land nun eine klare Ansage.

Hillesheim/Daun. "Wir wollen endlich wieder nach vorne schauen und langfristig planen können!" Mit diesen Worten appelliert Hillesheims Bürgermeisterin Heike Bohn (parteilos) ans Land, endlich eine verlässliche Aussage über die Zukunft der Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim zu treffen.
"Jetzt ist es wichtig, dass die Hängepartie, der wir ausgesetzt sind, ein Ende hat. Und dass wir wissen, was man mit uns vorhat, um dies aktiv anzugehen oder aber uns dagegen zur Wehr zu setzen", sagt Bohn, nachdem klar ist, dass das Land kreisübergreifende Fusionsgespräche zwischen den Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll befürwortet (der TV berichtete).Kommunal Reform


Lange Zeit galt ein Zusammenschluss zwischen Hillesheim und der Oberen Kyll als wahrscheinlich, scheiterte wegen der schlechten Finanzausstattung der Oberen Kyll letztlich aber am Nein der Hillesheimer. Auch gegen ein Zusammengehen mit der großen VG Gerolstein sprachen sich die Hillesheimer aus, da sie befürchteten, darin unterzugehen.
Die vom Land favorisierte Dreierlösung wiederum wollten die Gerolsteiner nicht, da sie finanzielle Nachteile für sich sahen und nach den Vorgaben des Landes letztlich auch nicht zu einer Fusion gezwungen sind.
Auf die Frage, was nun mit der VG Hillesheim passiere, sagt Bohn: "Das weiß ich nicht." Denn sowohl im Kreis als auch in den betroffenen Verbandsgemeinden gebe es "viele individuelle Interessens- und auch Beschlusslagen, die so gut wie keine gemeinsame Schnittmenge haben". Denkbar sei, auch wenn dies nach Einschätzung von Bohn ebenfalls wieder auf Widerstand stoßen wird, dass einige Gemeinden der Oberen Kyll nach Prüm, andere nach Gerolstein und wieder andere nach Hillesheim gehen.
Von der aktuellen Wende im Fusionspoker zeigt sich die Bürgermeisterin überrascht: "Ich hätte so nicht damit gerechnet." Vielmehr sei sie davon ausgegangen, "dass der Erhalt und das Zusammenbleiben des Landkreises Vulkaneifel bis zu einer umfassenden Kommunalreform - bei der auch die Kreise betrachtet werden - auch der Landesregierung wichtig sind".
Diesen Punkt nimmt auch Heinz-Peter Thiel, parteiloser Landrat des Kreises Vulkaneifel, auf. Er weist darauf hin, dass das Innenministerium mehrfach öffentlich und intern betont habe, dass kreisübergreifende Fusionen nur mit Zustimmung der betroffenen Kreistage betrieben werden. Thiel sagt ausdrücklich: "Der Kreistag und ich werden einer Öffnung der Kreisgrenzen nicht zustimmen, da hier massive strukturelle Auswirkungen verursacht würden."
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Kreis Vulkaneifel schon jetzt der kleinste im Land ist, gefährde jegliche Gebietsveränderung den Landkreis in seiner Existenz. "Es sei denn", so Thiel, "dass die zukünftige VG Prüm in einen starken Landkreis Vulkaneifel wechseln würde." Er stehe jeglichen Optionen, die den Landkreis Vulkaneifel stärken, "positiv gegenüber".

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