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Rat bringt Brunnenbau auf den Weg

Rat bringt Brunnenbau auf den Weg

Der Stadtrat Gerolstein hat sich erneut mit dem Rondellbrunnen befasst. Mit großer Mehrheit wurde Stadtbürgermeister Bernd May aufgefordert, die bereits zu diesem Thema gefassten Beschlüsse umzusetzen. Konkret: den Bau des Bürgerbrunnens auf den Weg zu bringen.

Gerolstein. Wer erwartet hatte, in der jüngsten Sitzung des Gerolsteiner Stadtrats, in der es ausschließlich um das Thema Gestaltung des Rondellvorplatzes ging, werde die Brunnendiskussion noch einmal komplett aufgerollt, wurde überrascht.

Keine weitere Grundsatzdiskussion über den Brunnen:
Keine "passenden Worte" zum bisherigen Verhalten von Stadtbürgermeister Bernd May (parteilos), wie Gerd Möller, Sprecher der Fraktion der Bürgerunion Vulkaneifel (BUV), angekündigt hatte, nein, es gab überhaupt keine große Diskussion mehr. Denn die Fraktionen waren sich einig: Zum Thema Rondellbrunnen ist alles gesagt, es ist entschieden worden, es braucht keine neue Grundsatzdebatte.
Genau so war der Antrag zu verstehen, den CDU-Fraktionssprecher Helmut Hauth für alle Stadtratsfraktionen (CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, BUV) stellte. Der Antrag war kurz, aber unmissverständlich: Stadtbürgermeister Bernd May (parteilos) solle das, was der Rat bereits beschlossen habe, umsetzen. Was bedeutet: den Bau des Bürgerbrunnens von Martin Schambach auf den Weg bringen.

Finanzielle Aspekte: Aber gleich zur Abstimmung kam es doch nicht, denn sowohl der Stadtbeigeordnete Volker Simon (CDU) wie auch May selbst äußerten sich noch zum Thema. Simon begründete seine Bedenken gegen das Brunnenprojekt vor allem mit finanziellen Gesichtspunkten. Eine Investition von gut 65 000 Euro plus Folgekosten in den Gesamtkomplex sei aus seiner Sicht angesichts der finanziellen Situation der Stadt mit mehr als sieben Millionen Euro Schulden nicht zu verantworten. Dennoch werde er auch eine Entscheidung pro Brunnen mittragen.
Der Stadtbürgermeister wehrte sich gegen den Vorwurf, er habe eine Verzögerungs- und Verhinderungstaktik betrieben. So habe er noch keinen Auftrag erteilen können, weil die schriftliche Zustimmung von Künstler Ulrich Henn, die von ihm geschaffene Mutter-Kind-Skulptur, die bisher den Rondellbrunnen geziert hat, könne in das neue Bauwerk einbezogen werden, erst am Tag vor der Stadtratssitzung vorgelegen habe.
Zudem plädierte May für eine "wirkliche Bürgerbeteiligung". Das bedeute für ihn: Neben den 1000 Unterschriften pro Bürgerbrunnen dürften auch die Stimmen derer, die sich gegen das Projekt und für den Erhalt des Rondellvorplatzes in der jetzigen Form ausgesprochen hätten, berücksichtigt werden. Eine entsprechende Liste mit etwa 100 Unterschriften sei ihm übergeben worden.

Drei Stimmen für May-Antrag: Dann erläuterte May, was er unter einer "wirklichen Bürgerbeteiligung" verstehe: einen formalen Bürgerentscheid, initiiert vom Stadtrat, bei dem alle wahlberechtigten Gerolsteiner über das Brunnenprojekt beschließen könnten.
Sein Appell fand aber kaum Befürworter im Rat. Nur Heidi Wirtz (CDU) und Elke Oestreich (SPD) stimmten für den Antrag des Stadtbürgermeisters.
Anders fiel das Ergebnis der anschließenden Abstimmung über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen aus: 16 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen, also einstimmig.
Meinung

Flucht nach vorn
Mehr Bürgerbeteiligung: Wer kann schon dagegen sein? Aber so wortreich und rhetorisch ausgefeilt Bernd May seinen Vorschlag eines formalen Bürgerentscheids auch propagiert hat, nach all dem, was schon geschehen ist, wirkt sein Vorstoß als Flucht nach vorn, als letzte Chance, sich in das Unvermeidliche fügen zu müssen. Wenn er nun diesen Weg vorschlägt, warum nicht schon viel früher? Den richtigen Zeitpunkt, sich an die Spitze einer solchen Bewegung zu setzen, hat er verpasst. Der Rat hat entschieden, May ist gut beraten, nun auch für sich endlich einen Haken unter das Thema zu machen. s.sartoris@volksfreund.de