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Schwartz rügt erneut Ratsmitglied

Schwartz rügt erneut Ratsmitglied

Gerolstein. (mh) Der Ton wird allmählich schärfer: Nach dem Grünen-Bauausschussmitglied Tim Steen (der TV berichtete) hat Gerolsteins Stadtbürgermeister Karl-Heinz Schwartz (CDU) nun auch dem Fraktionssprecher der Bürgerunion Vulkaneifel (BUV), Gerd Möller, ein Ordnungsgeld von bis zu 500 Euro angedroht.Schwartz wirft Möller oder einem anderem Mitglied der BUV-Fraktion vor, Informationen zum Bahnhof Gerolstein aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 23. März ausgeplaudert und an ein Wochenblatt weitergegeben zu haben.



Konkret ging es um Äußerungen des SPD-Ratsmitglieds Uwe Schneider. Laut Schwartz ist dies nicht nur eine Verletzung der Schweigepflicht, sondern vor allem für das betreffende Ratsmitglied "ehrverletzend und herabwürdigend" sowie "unangebracht und nicht zweckdienlich".

Für die weitere politische Arbeit wünscht sich der Stadtbürgermeister "etwas mehr Respekt gegenüber anderen Ratsmitgliedern".

Möller wies die Vorwürfe entschieden zurück und forderte Karl-Heinz Schwartz auf, die Anschuldigungen zu beweisen oder "mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückzuziehen". Ansonsten, erklärte Möller, werde er sich rechtliche Schritte vorbehalten.