Selbstverordneter Zweckpessimismus

Selbstverordneter Zweckpessimismus

ÜXHEIM. Trotz zweier großer Baustoffproduzenten auf dem Gemeindegebiet sind im Etat von Üxheim kaum Einnahmen aus der Gewerbesteuer eingeplant. Der Rat zieht damit die Konsequenzen aus dem Schock, den der plötzliche Einnahme-Einbruch vor zwei Jahren verursacht und an dem die Gemeinde noch heute zu knabbern hat.

"Der Fehlbetrag von 842 000 Euro ist vor allem die Folge des 2002er-Fehlbetrags von 645 000 Euro, der in diesem Jahr abgewickelt werden muss", erläutert Günter Endres, Ortsbürgermeister der Großgemeinde mit 1500 Einwohnern und fünf Ortsteilen im Norden des Kreises.In der Vergangenheit war Üxheim mit der Stadt Hillesheim stets das stärkste Zugpferd in der Verbandsgemeinde, doch seit zwei Jahren sind die Kräfte stark geschwunden. Grund ist der Preisverfall auf dem Baustoffsektor, unter dem die Firmen Wotan-Zement und Müller-Kalk leiden. Und weil sie die beiden größten Gewerbesteuerzahler in der Großgemeinde sind, leidet diese mit.30 000 Euro Gewerbesteuer

Endres erläutert: "Während wir von 1999 bis 2001 jährlich zwischen 350 000 und 1,1 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen haben, verzeichneten wir 2002 keine Einnahme und mussten zu guter Letzt sogar noch 190 000 Euro zurückzahlen." Diese Erfahrung habe den Ortsgemeinderat nun dazu bewogen, diesmal so gut wie keine Gewerbesteuereinnahmen mehr einzuplanen: Es sind nur 30 000 Euro. "Wir lassen und lieber später positiv überraschen", gibt Endres die Taktik kund. Und dann ist da noch die Verbandsgemeinde-Umlage, die aller Voraussicht nach in diesem Jahr erheblich erhöht wird (der TV berichtete).Dennoch will Endres nicht schwarz malen. "Wir sehen Anzeichen auf eine Erholung in der Kalkindustrie", sagt der Ortsbürgermeister. Er verweist auf die Verlautbarung der Firmenleitung, nach der der Absatz momentan stimmt. Vor dem Hintergrund dieser Einschätzung hofft der Ortsbürgermeister doch wieder auf Gewerbesteuereinnahmen in altbekannter Höhe. Und weil mittlerweile auch die beantragte Bedarfszuweisung in Höhe von 567 000 Euro eingegangen ist, ist Endres um den 2004er-Haushalt nicht mehr bange: "Möglicherweise schaffen wir dann doch noch den Etatausgleich." Im vergangenen Jahr gabs gegenüber 2002 bereits wieder eine leichte Erholung: 50 000 Euro flossen, und der Etat wurde mit einem konsequenten Sparkurs ausgeglichen.Dass die Großgemeinde nicht vollends am Stock geht, ist den hohen Einnahmen durch die Einkommenssteuer zu verdanken. Das liegt daran, dass in der Großgemeinde viele Arbeitnehmer - vor allem Pendler in den Köln-Bonner Raum - wohnen. Endres nennt einen weiteren positiven Aspekt: den Schuldenstand von etwa einer Million Euro. Was sich zunächst paradox anhört, wird vom Ortsbürgermeister erklärt. Die Summe ist laut Endres "leicht erklärbar". Zwischen 1991 und 2002 wurden in allen Gemeindeteilen von Heyroth bis Leudersdorf Dorfmittelpunkte gestaltet, Baugebiete erschlossen und die wichtigsten Straßen ausgebaut - mit Ausnahme des Straßenbaus in Niederehe. Doch auch der wurde bereits begonnen."Große Investitionen stehen nicht mehr an, und daher wird auch nichts Außergewöhnliches mehr auf die Bürger zukommen, prognostiziert Endres. Und so kommt es, dass Endres trotz der bedrückenden Finanzsituation nach eigenen Worten "doch noch gelassen in die Zukunft" blickt. Und auch die kleinen Dinge, die das Leben im Dorf oft ausmachen, lässt sich der Ortsbürgermeister nicht nehmen. Er sagt: "Wir unterstützen nach wie vor die Vereine mit einem kleinen Zuschuss, und auch die Senioren bekommen bei wichtigen Terminen wie der goldenen Hochzeit ein Präsent. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, und das erwarten die Bürger auch."