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SPD bleibt geschlossen der Kreistagssitzung am heutigen Montag fern

Kommunalpolitik : SPD bleibt geschlossen der Kreistagssitzung fern

Die SPD bleibt geschlossen der Kreistagssitzung am heutigen Montag fern. Das kündigte Fraktionssprecher Jens Jenssen an. Auch der Linke Rudolf Schnur will nicht kommen.

Nach der Verfügung der Landesregierung, Veranstaltungen mit mehr als 75 Menschen zu verbieten, entbrannte im Kreis Vulkaneifel eine heftige Diskussion, ob die für den heutigen Montag (ab 17 Uhr im Kreishaus in Daun) anberaumte Sitzung des Kreistags Vulkaneifel stattfindet. Denn die 75er-Grenze könnte annähernd erreicht werden. Zwar wurde die Besucherzahl auf maximal 20 begrenzt, aber mit 38 Ratsmitgliedern, dem vierköpfigen Vorstand sowie einem halben Dutzend leitenden Verwaltungsmitarbeitern und den Pressevertretern kommen zwischen 70 ud 75 Menschen zusammen.

Nach den aktuellen Ankündigungen von zunächst einigen und dann immer mehr Mitgliedern der SPD-Fraktion, der Sitzung fernzubleiben, ist aber davon auszgehen, dass die Grenze nicht erreicht und es so geräumiger im Sitzungssaal werden dürfte. Fraktionssprecher Jens Jenssen sagte Montagmittag: „Mir sind nun alle Mitglieder abgesprungen und niemand von uns wird heute an der Sitzung teilnehmen können.“

Bereit Ende vergangener Wochen hatten Jenssen und sein Stellverterter Nils Böffgen angekündigt, nicht dabei zu sein, da sie sich bereits seit Tagen im Home-Office befänden. Am Montag erklärten dann auch Astrid Schmitt, Thomas Regnery und Uwe Schneider an, der Sitzung fernzubleiben. Einhellige Begründung: Aus persönlichen Verantwortungsbewusstsein, der Angst vor einer Ansteckung und der Minimierung des Infektionsrisikos wird die Versamlung nicht besucht.

Landrat Heinz-Peter Thiel (parteilos) hatte am Sonntag nochmals bestätigt, dass die Kreistagssitzung „selbstverständlich“ stattfinden werde. Der Schwerpunkt werde aber nicht das Thema Biomüll bilden, das die Region seit Wochen und Monaten beschäftigt hat, sondern die aktuele Corona-Krise.