SPD will Ausstieg aus Initiative Region Trier
16 Jahre nach der Gründung der Initiative Region Trier (IRT) soll der Kreis Vulkaneifel seine Mitgliedschaft, die jährlich 16 500 Euro kostet, aufkündigen. Das haben zwei Fraktionen auf die Tagesordnung der heutigen Kreistagssitzung aufnehmen lassen.
Daun. In der heutigen Sitzung des Kreistags Vulkaneifel steht ein Thema auf der Tagesordnung, über das in unregelmäßigen Abständen seit Jahren diskutiert wird: den Ausstieg des Kreises aus der Initiative Region Trier (IRT). Sie besteht seit 1994, Gründungsmitglieder waren neben den Kreisen der Region die Stadt Trier und die Kammern. Die IRT soll laut Satzung durch regionales Standortmarketing die Strukturentwicklung in der Region Trier fördern.
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte schon während der Beratungen über den Kreishaushalt 2005 beantragt, die Mitgliedschaft des Kreises in der IRT zu kündigen. Begründung: "Die Kreistagsfraktion ist der Auffassung, dass der jährliche Mitgliedsbeitrag von 16 500 Euro in keinem angemessenen Verhältnis zu den Vorteilen steht, die der Kreis aus dieser Mitgliedschaft hat." Die Begründung von damals ist für die SPD immer noch aktuell, deshalb hat sie - wie auch die FWG-Kreistagsfraktion - für die heutige Sitzung den Ausstieg aus der IRT beantragt.
Der Vorstandvorsitzende der IRT, der frühere Landrat des Kreises Trier-Saarburg, Richard Groß, spricht sich dafür aus, die Entscheidung über eine weitere Mitgliedschaft zu vertagen. Seine Begründung: "In der IRT wird derzeit eine Grundsatzdiskussion über die zukünftige Ausrichtung geführt. Unter anderem wird dabei auch über eine massive Senkung der Mitgliedsbeiträge gesprochen." Er rechne damit, dass die Umstrukturierung der IRT kurz bevor stehe, sagte der seit 2006 amtierende Vorstandsvorsitzende im Gespräch mit dem Trierischen Volksfreund. Groß: "Ich gehe davon aus, dass noch in diesem Monat Entscheidungen getroffen werden." Deshalb sei es aus seiner Sicht sinnvoller, eine weitere Mitgliedschaft erst dann zu beschließen, wenn die IRT umstrukturiert worden sei.
Weitere Themen der heutigen Sitzung (Beginn 17 Uhr im Kreishaus) sind unter anderem das Straßenbauprogramm des Kreises für die Jahre 2011 bis 2015 sowie Anträge der Kreistagsfraktion der Bürgerunion Vulkaneifel zur Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, zum Verkauf der RWE-Aktien des Kreises (der TV berichtete) und zur Kommunal- und Verwaltungsreform.
Meinung
Kapitel IRT beenden
Das Kapitel Mitgliedschaft des Kreises Vulkaneifel in der Initiative Region Trier sollte heute endlich geschlossen und der Ausstieg beschlossen werden. 16 500 Euro Mitgliedsbeitrag pro Jahr sind angesichts der Finanzprobleme des Kreises zwar nur ein Kleckerbeitrag, den sich der Kreis aber trotzdem sparen sollte. Denn von der Arbeit in der IRT ist in den vergangenen 16 Jahren im Kreis Vulkaneifel kaum etwas zu spüren gewesen, jedenfalls nichts, was 16 500 Euro jährlich rechtfertigen würde. Deshalb: nun endgültig raus aus der IRT. s.sartoris@volksfreund.de
