Ulmen will Stadt werden

Ulmen will Stadt werden

ULMEN. In namentlicher Abstimmung hat sich der Ulmener Ortsgemeinderat bis auf eine Ausnahme dafür ausgesprochen, dass Ulmen entsprechend der Gemeindeordnung die Stadtrechte bei der Landesregierung in Mainz beantragen wird.

Was Kaisersesch kann, können wir auch, dachten sich die Ratsmitglieder der Maargemeinde Ulmen. Nur einer stimmte gegen die Entscheidung, in Mainz die Stadtrechte für Ulmen zu beantragen. Vorausgegangen war eine längere, intensive Diskussion, in der noch einmal die Argumente ausgetauscht wurden, die für oder gegen die Verleihung der Stadtrechte sprechen. So wandte Günter Wagner (SPD-Fraktion) ein, dass es vor einer "solch schwerwiegenden Entscheidung sinnvoll wäre, einen Bürgerentscheid einzuholen". Noch weiter ging Fritz Hoffmeister (FWG Willems), der monierte, dass diese Problematik "ohne ausreichende Bürgerbeteiligung im stillen Kämmerlein" angegangen worden sei. Auch er forderte eine Befragung der Bürger und machte deutlich, dass er zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen werde, weil es keine Bürgerbeteiligung gegeben habe. Der erste Beigeordnete Klaus Mohr (CDU), der den wegen eines Trauerfalls verhinderten Ortsbürgermeister Alois Keßeler bei der Leitung der Sitzung vertrat, hielt entgegen, dass die Thematik schon seit mehreren Monaten sowohl im Rat als auch in der Ulmener Bevölkerung diskutiert werde. Zudem habe es ein Bürgergespräch unter anderem auch zu diesem Thema gegeben. Und die Bevölkerung sei nach einem mehrheitlich gefassten Ratsbeschluss im Mai dieses Jahres durch ein Einlegeblatt im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Ulmen über die Absicht der Beantragung der Stadtrechte informiert worden. "Daher ist der Informationspflicht gegenüber unseren Bürgern meiner Meinung nach genüge getan. Jedoch sind alle diese Aktionen nicht auf übermäßiges Interesse bei den Bürgern gestoßen", erklärte Mohr. Der Sprecher der Fraktion bestehend aus CDU, FWG Dr. Bangert und FWG Mohr, Ottfried Mühlenfeld, und auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ulmen, Hans-Werner Ehrlich, legten die große Bedeutung der Stadtrechte für Ulmen dar. Sie erinnerten an die Funktion als zentral-örtliche Gemeinde, für das Gewerbe und auch im Hinblick auf eine möglicherweise geplante Gebietsreform in Rheinland-Pfalz. Die Befürworter appellierten wegen der Außenwirkung des Abstimmungsergebnisses an die Ratsmitglieder, dem Antrag möglichst einhellige Zustimmung zu erteilen. Schließlich beschloss der Ulmener Rat mit 15 zu 1 Stimmen, möglichst bald die Stadtrechte für Ulmen zu beantragen.