(Video) Startschuss für Bürgerbefragung im Kreis Vulkaneifel

(Video) Startschuss für Bürgerbefragung im Kreis Vulkaneifel

„Was wird aus dem Kreis Vulkaneifel?“ - So ist die Befragung überschrieben, deren Startschuss Landrat Heinz-Peter Thiel und Vertreter der Kreistagsfraktionen heute gegeben haben.

Landrat Heinz-Peter Thiel (parteilos) und Vertreter der Kreistagsfraktionen von CDU, FDP, FWG und Grünen haben heute den Startschuss für eine Bürgerbefragung gegeben. Es geht um die Zukunft des Kreises Vulkaneifel. Die Einwohner können sich entscheiden, ob sie folgendem Satz zustimmen oder ablehnen: "Keine Experimente: Ich bin für den Erhalt des Landkreises Vulkaneifel in seiner jetzigen Form und deswegen gegen kreisübergreifende Fusionen". Der Appell von Landrats und der die Befragung unterstützenden Fraktionen: "Wir müssen bereits heute für die Geschlossenheit unseres Landkreises Vulkaneifel kämpfen." Ziel sei es, ein deutliches Votum pro Erhalt des Kreises nach Mainz senden.

In den vergangenen Jahren haben sich die Kreisgremien wiederholt mit der Kommunal- und Verwaltungsreform und den Auswirkungen befasst. Ausgegangen sind diese Diskussionen von den Überlegungen des Landes, mit der Fusion von elf Orten der Verbandsgemeinde Obere Kyll (Kreis Vulkaneifel) und der Verbandsgemeinde Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) zu einer kreisgrenzenübergreifende neue VG Prüm zu bilden. "Eine solche Fusion gibt es bislang nirgendwo in Deutschland. Aus gutem Grund, denn sie wäre verfassungswidrig", sagt Landrat Thiel. Das land teilt diese juristische Einschätzung des Kreises nicht und hat bislang nicht erkennen lassen, an ihrer Planung abzuweichen.

Landrat und Kreistagsfraktionen fürchten "ein Chaos an Zuständigkeiten, größerer Verwaltungsaufwand und unabsehbare Mehrkosten für alle". Um den Bürgern in dieser für den Kreis Vulkaneifel die Gelegenheit zu geben, sich zur Kommunalreform zu äußern, wurde die Bürgerbefragung in Form einer Unterschriftenaktion beschlossen. Die Listen liegen ab sofort in vielen Filialen der Kreissparkasse Vulkaneifel, der Volksbank RheinAhrEifel, der Volksbank Eifel sowie zahlreichen öffentlichen Einrichtungen im Kreis aus. Beteiligen können sich alle Einwohner des Kreises ab 14 Jahren bis zum 20. Februar 2017.