Viele Hürden vor dem Baustart
Daun · Bis die Baumaschinen kommen und in der Mehrener Straße in Daun eine neue Filiale des Discounters Aldi entsteht, wird noch einige Zeit vergehen. Zuvor müssen ein Bebauungsplan und ein Gutachten vorliegen.
Daun. Eigentlich ist schon alles klar: Der Discounter-Riese Aldi will eine neue Filiale in Daun bauen. Nach jahrelanger Suche nach einem anderen Standort (unter anderem war ein Gelände am Hotzendrees, direkt an der Umgehungsstraße, im Gespräch) hat sich Aldi letztlich für eine im wahrsten Sinne des Wortes naheliegende Lösung entschieden: Die neue Filiale wird unterhalb der jetzigen in der Mehrener Straße gebaut. Sobald der Neubau steht, wird die derzeitige Filiale abgerissen. Auf der so frei werdenden Fläche entstehen Parkplätze.
Die Vorgeschichte:
Damit Aldi sich um eine Genehmigung für den Neubau bemühen kann, muss die Stadt einen Bebauungsplan aufstellen. Zudem muss sie ein "Einzelhandels- und Zentrengutachten" in Auftrag geben. Damit wird unter anderem geprüft werden, ob der Bau den Vorgaben des Landesentwicklungsplans (LEP) entspricht. Darin ist festgelegt, dass die Ansiedlung und die Erweiterung großer Einzelhandelsbetriebe mit "innenstadtrelevanten Sortimenten" nur noch in sogenannten zentralen Versorgungsbereichen erlaubt sind.
Diese Vorgabe erfüllt Daun, existiert in diesem Bereich der Stadt doch ein "Versorgungsbereich" mit - neben Aldi - einer Tankstelle und einem Baumarkt. Zudem ist es keine Ansiedlung, weil Aldi schon viele Jahre am heutigen Standort ist und auch dort bleiben will. Auch eine Erweiterung ist nicht vorgesehen.
Was also soll ein neues Gutachten bringen? Genau diese Frage haben die Vertreter der Stadt in Verhandlungen mit den übergeordneten Planungsbehörden gestellt.
Das Ergebnis: Das Gutachten ist Pflicht, allerdings genügt ein "abgespecktes", basierend auf bereits vorhandenen. Aber auch diese Variante kostet rund 20 000 Euro.
Die Diskussion:
Ein Gutachten für 20 000 Euro, durch das aus Sicht mehrerer Mitglieder des Bauausschusses kaum Neues zu erwarten ist. Da ist es nicht verwunderlich, dass sie sich in der jüngsten Sitzung des Gremiums schwertaten mit der Vergabe der Expertise.
Für Stadtbürgermeister Wolfgang Jenssen war der Fall klar: "Wir kommen nicht daran vorbei. Aldi wird nur eine Genehmigung für den Neubau bekommen, wenn der Bebauungsplan und das Gutachten vorliegen."
Aber einige Ausschussmitglieder mochten sich - parteiübergreifend - nicht ohne Diskussion einfach ins "Schicksal" fügen. Ob Dieter Oster (CDU), Bernd Leif (SPD), Hans-Albrecht Brauer (Gewerbe- und Verkehrsverein) und Winfried Schäfer (Bürgerunion Vulkaneifel): Sie alle äußerten Bedenken gegen die Gutachten-Vorgabe.
Ihnen fehlte vor allem eine schlüssige Begründung, warum die Stadt dazu verpflichtet sei, ein solches Gutachten einzuholen. Zudem sei man daran nicht gebunden, die Entscheidungsgewalt habe immer noch der Stadtrat.
Am Ende dann doch ein klares Ergebnis: acht Stimmen für die Fortschreibung, eine dagegen, eine Enthaltung. Auftrag an den Stadtbürgermeister: Er soll mit Aldi darüber sprechen, ob der Konzern bereit ist, sich an den Kosten für das Gutachten zu beteiligen.
Wie geht es weiter?
Der Auftrag zur Fortschreibung des Gutachtens wird erteilt, die Stadt kann parallel die Aufstellung des Bebauungsplans vorantreiben, um möglichst wenig Zeit zu verlieren. Dauns Stadtbürgermeister Wolfgang Jenssen hofft, dass "möglichst binnen weniger Monate" beide Aufgaben erledigt sind und Aldi dann mit der Umsetzung des Projekts beginnen kann. Der "Versorgungsbereich" Mehrener Straße (Aldi/Baumarkt/Tankstelle) wird möglicherweise erweitert. Für das Grundstück unterhalb der Firma QT Quarztechnik (die frühere Firma Quarz Müller) hat laut Stadtbürgermeister Jenssen ein Investor Interesse bekundet. Dort könnte möglicherweise ein DM-Markt entstehen. Filialen des Drogeriemarkt-Konzerns mit Hauptsitz in Karlsruhe gibt es bereits in Gerolstein, Prüm und Wittlich. Aber auch hier gilt: Zunächst muss es für diesen Bereich einen neuen Bebauungsplan geben.
