Kommunalpolitik Zehn Infizierte, 75 Menschen in Quaratäne
Daun · Kreistag Vulkaneifel tagt ohne die SPD-Fraktion und setzt alle Punkte außerhalb der Corona-Thematik ab. Gesundheitsamtsleiter Schneiders informiert über die aktuelle Situation.
Bei der Sitzung des Kreistags Vulkaneifel am Montagabend ging es ausschließlich um die Corona-Krise. Dafür hatte das Gremium auf Antrag von Josef Utters, Fraktionssprecher der FWG, gesorgt. Er hatte gleich zu Beginn beantragt, alle Tagesordnungspunkte außerhalb der Corona-Thematik abzusetzen, was der auf 22 von 38 Mitgliedern dezimierte Kreistag dann auch einstimmig beschloss. Landrat Heinz-Peter Thiel (parteilos) kommentierte das so: „Damit können wir uns heute komplett um die derzeit wirklich wichtigen Dinge kümmern.“ Das Thema Abfallwirtschaft, das die vergangenen Wochen und Monate die Menschen und Gremien im Kreis so stark beschäftigt hatte, wurde demnach auch verschoben. Neuansetzung: unklar.
Dr. Volker Schneiders, Leiter des Gesundheitsamts, sagte zur aktuellen Situation in Sachen Corona: „Zu den drei bestehenden Fällen haben wir sieben weitere Infizierte, nun also insgesamt zehn. Es handelt sich bei allen um Reiserückkehrer, und ihnen geht es durchweg gut.“ Die Betroffenen sind im Alter zwischen 29 und 64 Jahren. Desweiteren informierte er darüber, dass im Kreis inzwischen 80 Tests gemacht wurden, von denen folglich 70 negativ ausfielen.
Aktuell befinden sich laut Schneiders 75 Menschen in häuslicher Quarantäne. Laut Schneiders komme das Gesundheitssystem schon jetzt an seine Grenzen.
Landrat Thiel rechtfertigte nochmals die Sitzung: „In diesen schwierigen Zeiten benötigen der Landrat und die Kreisverwaltung die Rückendeckung des Kreitags als wichtigstem politischen Gremium. Da geht es um Kompetenzen wie die Einstellung von mehr Ärzten oder die etatmäßige Bereitstellung von Geldern.“
Neben dem Vertreter der Linken, Rudolf Schnur, hatte auch die gesamte SPD-Fraktion am Montagnachmittag ihr Fernbleiben angekündigt. Fraktionssprecher Jens Jenssen hatte vorab in einer Rundmail informiert: „Ich möchte nochmal an alle Beteiligten appellieren, Vernunft und Vorsicht walten zu lassen und die Sitzung zu verschieben, da alle Punkte auf der Tagesordnung nicht dringlich sind.
Dahingegen kann eine Entscheidung des Kreistags, die ohne die Anwesenheit der Oppositionsfraktionen getroffen wird, nicht als legitim erscheinen. Denn das Festhalten am heutigen Termin schließt all die Kreistagsmitglieder von der Entscheidung aus, die aus Vorsicht und Sorge um ihre Gesundheit und die ihrer Angehörigen der Sitzung fernbleiben müssen.“
Während die SPD-Fraktion nicht anwesend war, war es die Polizei – mit vier Einsatzkräften.
