Zukunft des Kreises beschäftigt auch Daun

Daun · Die letzte Sitzung ist vorbei, der Stadtrat in alter Besetzung hat sich verabschiedet. Was hat seine Arbeit geprägt? Was steht bis 2019 an? Der TV blickt zurück und schaut voraus.

 Gewohntes Bild: Kreisstadt ist Daun schon lange, aber wie lange noch? Sicher auch ein Thema, mit dem sich der neue Stadtbürgermeister und der neue Stadtrat in der nächsten Wahlperiode beschäftigen werden. TV-Foto: Stephan Sartoris

Gewohntes Bild: Kreisstadt ist Daun schon lange, aber wie lange noch? Sicher auch ein Thema, mit dem sich der neue Stadtbürgermeister und der neue Stadtrat in der nächsten Wahlperiode beschäftigen werden. TV-Foto: Stephan Sartoris

Daun. Wer tritt die Nachfolge von Wolfgang Jenssen als Stadtbürgermeister von Daun an? Der SPD-Politiker hört nach 15 Amtsjahren auf. Die rund 6500 Wahlberechtigten in Daun können am Sonntag bestimmen, wer künftig an der Spitze der Kreisstadt stehen wird. Drei Kandidaten stehen zur Wahl: Gerd Becker, von der CDU nominiert, und die unabhängigen Bewerber Martin Robrecht und Walter Müller.Kommunalwahl 2014


Parallel wird auch der neue Stadtrat gewählt. Was hat das Gremium in alter Besetzung seit 2009 erreicht? Bei welchem Thema gab es Knatsch? Welches Erbe treten der neue Stadtrat und der neue Stadtbürgermeister an?

Die Konstellation im Rat: Schon traditionell gibt es im Dauner Stadtrat keine festen Mehrheiten oder Koalitionen, deshalb sind stets Flexibilität und Kompromissbereitschaft gefragt. In der zu Ende gehenden Wahlperiode waren sechs Parteien und Gruppierungen im 24-köpfigen Rat vertreten: CDU (acht Sitze), SPD (sieben Sitze), Wählergruppe Liste Reineke (drei Sitze), Gewerbe- und Verkehrsverein (GVV, drei Sitze), Bürgerunion Vulkaneifel (zwei Sitze) und FDP (ein Sitz). Stimmberechtigt ist auch der Stadtbürgermeister. Die Beigeordnetenposten haben CDU, SPD und GVV besetzt.

Der Dauerbrenner: Viel Raum hat die Diskussion um die Umgestaltung des Kurparks eingenommen. Eine Diskussion, die zeitweise in einer Schärfe geführt wurde, die man sonst in der eher kollegial-freundschaftlich geprägten Atmosphäre nicht kannte. Das änderte sich erst wieder, als von strittigen Punkten der ursprünglichen Planung - beispielsweise eine überdimensionale Gießkanne am Eingang zum Kurpark - so gut wie nichts mehr übrig geblieben war. So wurde im vergangenen Jahr einstimmig der Weg freigemacht für die Umgestaltung des Kurparks und der damit verbundenen Einrichtung des um und durch die Stadt führenden Dreesquellenwegs. Fest steht: Kein anderes Thema ist in dieser Wahlperiode kontroverser diskutiert worden.

Die Erfolgsgeschichte: Im Rahmen der Stadtsanierung in Daun wurden bislang - mit großer finanzieller Unterstützung des Landes - fast zehn Millionen Euro ausgegeben, zwei Drittel davon für private Sanierungsprojekte. Das in den vergangenen gut 20 Jahren Erreichte wird durchweg als Erfolgsgeschichte gewertet. Besonders stark investiert worden ist seit 2005. Damals entstand das Parkdeck. Seit 2009 sind mit dem Ausbau der Arensbergstraße (für 300 000 Euro) und der Neugestaltung des Wirichplatzes (für 490 000 Euro) große Projekte umgesetzt worden. Ein größeres Vorhaben steht noch aus: der Ausbau des Parkplatzes an der Nikolauskirche.

Sorgenkind Finanzen: Einen ausgeglichenen Haushalt hat es in der Stadt seit den 1990er Jahren nur selten gegeben: Lediglich 2008 gab es einen Ausreißer. Dank einer Rekord-Gewerbesteuereinnahme von mehr als acht Millionen Euro war ein kleiner Überschuss im Stadtetat zu verzeichnen. Auch das aktuelle Haushaltsjahr steht in der traurigen Tradition: Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen um 1,23 Millionen Euro. Die Finanzfachleute der Verbandsgemeindeverwaltung bezeichnen die finanzielle Situation der Stadt als "nach wie vor dramatisch". Allein der Schuldenstand beläuft sich auf fast 20 Millionen Euro.

Die Altlast: Der neue Rat und der neue Bürgermeister werden sich wieder mit dem Kurmittelhaus befassen müssen. 1969 pachtete die Stadt das Haus vom Dauner Sprudel. Der Pachtvertrag hätte bis 2026 laufen sollen, aber 2010 kaufte die Stadt den Gebäudekomplex (altes Kurmittelhaus plus Anbau) für gut 100 000 Euro von dem Unternehmen. Vier Jahre nach dem Erwerb ist immer noch ungeklärt, was aus dem sanierungsbedürftigen Haus wird. Zum Leidwesen des Kneippvereins, der im dortigen Bad viele Kurse anbietet und schon seit Längerem auf eine dauerhafte Lösung dringt.

Die große Frage: Wie sieht die Zukunft des Kreises Vulkaneifel aus? Eine Frage, die besonders in Daun von großem Interesse ist. Mit einer Auflösung des Kreises wäre auch der Status als Kreisstadt verloren, was für Daun vermutlich nicht ohne Folgen bleiben würde. Spannend wird, ob und wie sich der Stadtrat in die Diskussionen, Beratungen und Entscheidungen zur Zukunft des Kreises einbringen kann.
Wofür stehen die drei Stadtbürgermeisterkandidaten? Womit werben sie bei der Bevölkerung um Zustimmung? Diese und viele andere Fragen werden beim Kandidatenforum des Trierischen Volksfreunds beantwortet. Es findet morgen, Dienstag, 20. Mai, im Forum Daun statt. Beginn ist um 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Die drei Bewerber werden sich den Fragen des TV-Redakteurs und des Publikums stellen. Fester Bestandteil ist auch die "Flammende Rede", in der die Bewerber die Möglichkeit haben, die Besucher von ihren Qualitäten und Vorstellungen zu überzeugen. Zudem werden sie sich gegenseitig ins Kreuzverhör nehmen.Extra

Die Liste der Aufgaben, die der neue Stadtbürgermeister in den kommenden Jahren vor sich hat, ist lang. Aber welche Prioritäten wollen die Kandidaten setzen, wenn sie gewählt werden? Was wollen sie nach Amtsantritt als Erstes in Angriff nehmen? Der TV hat nachgefragt. Gerd Becker: "Als Erstes werde ich mit dem Stadtrat eine Investitionsplanung für die nächsten fünf Jahre angehen und gleichzeitig eine Expertengruppe aus Mitgliedern das Stadtrats und der Verbandsgemeindeverwaltung einsetzen, die sich mit der finanziellen Situation der Stadt Daun beschäftigt." Walter Müller: "Mein erstes Anliegen ist, dass die Stadt Daun nicht nur den Namen Kneipp- und Kurstadt hat, sondern dass wir auch dafür etwas tun! Zudem plädiere ich dafür, dass das Parkhaus durchgehend geöffnet ist." Martin Robrecht: "Ich will eine Bürgerversammlung durchführen, um mehr über Erwartungshaltung und Wünsche der Bürger an den neuen Bürgermeister und Rat zu erfahren. Dies mit dem Ziel, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und in Fortführung der bisher getroffenen Entscheidungen eine sach- und bedarfsgerechte Festlegung und Priorisierung künftiger Projekte vornehmen zu können. Derzeit halte ich das Kurmittelhaus, schnelles Internet auch für die Stadtteile und eine zügige Fortführung der bereits begonnenen Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbilds für die vorrangigen Themen."sts

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