Landtag Wegen Corona-Krise: Abgeordnete in Rheinland-Pfalz verzichten auf höhere Diäten

Mainz · Eine neue Anpassung wäre nach dem Gesetz zum 1. Januar 2021 möglich gewesen. SPD, CDU, FDP und Grüne erklärten in Stellungnahmen, auf eine Erhöhung zu verzichten.

Wegen Corona-Krise: Abgeordnete in Rheinland-Pfalz verzichten auf höhere Diäten
Foto: dpa/Andreas Arnold

Die 101 Abgeordneten in Rheinland-Pfalz verzichten zum 1. Januar 2021 auf eine Diätenerhöhung, die nach dem Gesetz möglich gewesen wäre. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grüne teilten in einer Stellungnahme mit, "die vorgesehene Erhöhung der monatlichen Abgeordnetenbezüge zu streichen".

Die AfD hatte sich schon in der Vergangenheit gegen höhere Diäten ausgesprochen. Monatlich bekommen Abgeordnete in Rheinland-Pfalz derzeit brutto 6992,57 Euro.

Zum neuen Jahr wären Bezüge ohne Corona wohl sicher erhöht worden. Geht es darum, Diäten anzupassen, bezieht sich das Parlament auf den Verdienstindex für Rheinland-Pfalz - den so genannten Nominallohnindex, den das Statistische Landesamt ermittelt.

Um 2,9 Prozent ist dieser vom Jahr 2017 zu 2018 gewachsen - diese Steigerung hätten sich die Parlamentarier auf ihre Bezüge zum 1. Januar 2021 genehmigen können. Nun verzichten sie darauf.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort