"Entscheidende Herausforderung"

BERLIN. (wk) Die sichere Energieversorgung ist nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier die "entscheidende internationale Herausforderung" der nächsten zwanzig bis dreißig Jahre. Steinmeier zeigte sich bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin gestern zuversichtlich, bald mit Russland ein Abkommen treffen zu können.

Russland hatte die internationale Energiecharta ebenso wie Öllieferant Norwegen bisher nicht unterzeichnet. Dieses schon 1994 formulierte Regelwerk legt Prinzipien für Handel und Investitionen im Energiesektor fest und soll dafür sorgen, dass die Geschäfte überall fair und sicher ablaufen können. Steinmeier sagte bei der Veranstaltung der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck im Auswärtigen Amt in Berlin, dass es jetzt Chancen gebe, "tragende Prinzipien" der Energiecharta mit Russland zu vereinbaren und so die Substanz des Papiers zu retten. Wichtig sei vor allem ein Verfahren der Streitschlichtung, in das Lieferländer, Transitstaaten und Empfänger einbezogen seien. Anfang des Jahres war es kurzzeitig zu Pipelineschließungen gekommen, weil Russland und Weißrussland sich um die Öl- und Transitpreise stritten. Davon war auch Deutschland betroffen.

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