Mehr Gehör statt Frust

Mehr Gehör statt Frust

TRIER. (sas) Nach 18 Monaten rheinland-pfälzischer Präsidentschaft in der Großregion ziehen nicht nur Regierungschefs, sondern auch Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern Bilanz – und schreiben der Politik Empfehlungen ins Stammbuch.

Wenn sich am morgigen Donnerstag die Ministerpräsidenten, Regierungschefs und Vertreter von Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Luxemburg, Lothringen und der Wallonie zum Gipfel der Großregion in Trier treffen, so geht es nach anderthalb Jahren rheinland-pfälzischer Präsidentschaft auch darum, Bilanz zu ziehen. Diejenige des Wirtschafts- und Sozialausschusses (WSA) in der Großregion fällt allerdings zwiespältig aus. Denn das beratende Gremium aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern ist frustriert. "Seit der Gründung vor neun Jahren hat der WSA 32 Resolutionen verabschiedet, die alle ,zustimmend zur Kenntnis genommen' wurden. Passiert ist danach wenig", so die nüchterne Bilanz des scheidenden WSA-Präsidenten und Hauptgeschäftsführers der Trierer Industrie- und Handelskammer (IHK), Arne Rössel. Bei vielen der 36 Mitglieder herrsche Enttäuschung über die zwar emsige, aber offensichtlich wenig geschätzte Arbeit des WSA. Nicht zuletzt zeige sich das darin, dass die Gremien des Ausschusses im Schnitt nur zur Hälfte besetzt waren. Dabei lässt sich die Bilanz nach 18 Monaten des rheinland-pfälzischen Vorsitzes durchaus sehen. Ob es um die erste Verkehrskonferenz in Trier (der TV berichtete) und der daraus folgenden Ministerrunde oder um eine Studie zu so genannten Technologie-Clustern und Branchen-Netzwerken wie etwa bei Automobilzulieferern geht: "Unter dem Strich haben wir all unsere Ziele erreicht", sagt Rössel. "Aber es war ein mühevoller Prozess." Besonders zufrieden ist der WSA-Präsident damit, dass bei 30 000 befragten Unternehmen in Einzelfällen Handelshemmnisse direkt über die EU abgebaut werden konnten. Vor allem Frankreich und Luxemburg hatten vor einem Jahrzehnt auf die Gründung des WSA bestanden, Deutschland kennt solche gemischten Gremien aus Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden nicht. Der Ausschuss ist das bislang einzige halbwegs eigenständige Organ der Großregion mit Beteiligung aller Regionen und mit einem festen Budget. "Man könnte etwas daraus machen", ist sich Rössel sicher. Sein Wunsch: mehr Gehör und eine Rückmeldung über den Entwicklungsstand der WSA-Vorschläge. Und so wundert es nicht, dass er einen klaren Tipp an seinen belgischen Nachfolger Eduard Boumans hat: "Klare Ziele setzen und darauf drängen, sie umzusetzen."