Nur keinen Pessimismus bitte!
Wirtschaftsminister Glos sagt für 2009 in Deutschland einen Wirtschaftseinbruch um 2,25 Prozent voraus. Schon Mitte des ersten Quartals, also etwa um Aschermittwoch herum, wird die Rezession nach den Prognose-Tabellen der Bundesregierung ihren Tiefpunkt erreicht haben. Dann steigt die Wirtschaftsleistung wieder an, wenn auch zunächst nur leicht.
Berlin. Im Jahresdurchschnitt bleibt wegen der starken Einbrüche Ende letzten Jahres dennoch ein Rückgang um 2,25 Prozent gegenüber 2008, die größte Wirtschaftskrise seit Kriegsende. Doch, so Glos gestern in Berlin bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts, die deutsche Industrie sei stark und werde ihre alte Position auf den Weltmärkten schnell wieder finden, wenn die globale Konjunktur wieder anspringt.
Privater Konsum wichtigste Konjunktur-Stütze
Der Minister war gestern erkennbar bemüht, "keinen Pessimismus" auszulösen. Vielmehr sagte er, es gelte dafür zu sorgen, "dass der Optimismus, der in der Bevölkerung noch vorhanden ist, weiter anhält". Muss er auch, denn die Bürger sollen nach der Rechnung der Bundesregierung mit ihrem privaten Konsum die wichtigste Konjunkturstütze in diesem Jahr sein. Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte werde 2009 auch dank der geplanten Steuer- und Abgabensenkungen um 1,8 Prozent zulegen. Dazu trügen auch, so Glos, niedrige Energiepreise und eine mit 1,5 Prozent moderate Inflation bei. Die Regierung glaubt deshalb, dass die private Nachfrage in diesem Jahr um 0,8 Prozent zulegen wird. Das Investitionsprogramm der Bundesregierung soll zu einem kräftigen Plus von 25 Prozent bei öffentlichen Bauinvestitionen sorgen und die Einbrüche bei gewerblichen Bauten abfangen. Die Maßnahmen der Konjunkturpakete wirkten stabilisierend, sagte der Minister, und forderte ihre schnelle Verabschiedung. Das richtete sich auch an die Adresse der FDP, die über den Bundesrat Nachforderungen bei den Steuersenkungen erhebt. "Das wird", sagte Glos, "der FDP erst gelingen, wenn sie nach der nächsten Wahl mit uns zusammen regiert".
Der wirtschaftliche Rückgang von 2,25 Prozent liegt vor allen Dingen am Export, der laut Vorhersage der Regierung in diesem Jahr um 8,9 Prozent wegbricht. Deutschland habe als Exportweltmeister vom weltweiten Aufschwung in den vergangenen Jahren profitiert, sagte Glos. Jetzt schlage das eben ins Gegenteil.
An diesem Punkt ist die Regierung weit pessimistischer als der Außenhandelsverband, der gestern nur mit vier bis sechs Prozent Minus rechnete und auch glaubt, dass der Titel Exportweltmeister im Jahr 2009 noch gehalten werden kann. Denn Konkurrent China hat noch größere Rückgänge.
Die Folgen der Krise für den Arbeitsmarkt hofft die Regierung mit ihren Überbrückungsmaßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld begrenzt halten zu können.
Weiter auf schlechte Nachrichten einstellen
Ein Anstieg der Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt von 7,8 auf 8,4 Prozent ist prognostiziert. Das sind 250 000 Arbeitslose mehr als heute. Allerdings ist auch das nur der Jahresdurchschnitt. Im Herbst, just zur Bundestagswahl, dürften rund 500 000 Arbeitslose mehr gezählt werden, so die Erwartung.
Die Prognose enthält jedoch auch Risiken. Glos sagte, die Tatsache, dass der neue amerikanische Präsident Obama gestern von der Wallstreet mit einem Aktien-Minus von über vier Prozent begrüßt worden sei, zeige, "dass der Optimismus so schnell noch nicht wieder einkehrt". Auch vermutet er, dass die Turbulenzen an den Finanzmärkten "noch nicht überwunden" sind. Glos: "Wir müssen und werden uns auf schlechte Nachrichten einstellen."
