Organisierte Schwarzarbeit

TRIER. Ein gutes Jahr verzeichnen die Trierer Zoll-Fahnder bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Um die strafbare Beschäftigung von illegalen Arbeitnehmern einzudämmen, setzen die Finanzkontrolleure verstärkt auf Aufklärung.

Wolfgang Hohl strahlt. Das, was er und seine 29 Mitarbeiter ("noch nicht mal die Hälfte der Planstellen") im vergangenen Jahr geleistet haben, kann sich sehen lassen: Rund acht Millionen Euro Schadenssumme (unterlassene Steuergelder und Sozialabgaben) hat die so genannte Finanzkontrolle Schwarzarbeit eingenommen. Damit liegt die Außenstelle des Hauptzollamtes Koblenz im oberen Drittel der 113 Standorte der Zollfahnder in Deutschland. Wolfgang Hohl leitet die Trierer Stelle. Nicht nur Zollbeamte arbeiten dort. Auch Mitarbeiter der Arbeitsagentur. Außerdem werden ehemalige Postler oder Polizisten umgeschult und als Schwarzarbeits-Fahnder eingesetzt. 63 Beamte sollen demnächst beschäftigt sein, 53 von ihnen werden auf Streife gehen und Gaststätten, Baubetriebe, aber auch Privat-Haushalte kontrollieren. Doch die illegale Beschäftigung von Haushalts-Hilfen, Pflegekräften oder Putzfrauen stehe nicht unbedingt im Mittelpunkt. Man werde keine Hetzjagd auf private Arbeitgeber machen, sagt Hohl. Auch, wenn man Hinweisen immer nachgehen müsse. So kam es, dass kürzlich die Beamten in einem Dorf gleich mehrere Haushalte überprüften, in denen nicht angemeldete polnische Pflegekräfte arbeiteten (der TV berichtete). "Die Arbeitgeber und vor allem die Pflegebedürftigen tun einem dann schon leid," sagt Hohl. Trotzdem müssen sie ein Verfahren gegen die privaten Arbeitgeber einleiten. Die meisten würden jedoch die Haushaltshilfen danach ordnungsgemäß anmelden. Dann kann die Strafe milder ausfallen. Mehr als 160 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden im vergangenen Jahr eingeleitet, 195 Mal gingen Bußgeldbescheide raus, 500 000 Euro Bußgeld mussten die erwischten Arbeitgeber insgesamt zahlen. Vor allem die organisierte Schwarzarbeit etwa im Baugewerbe haben die Zoll-Fahnder im Visier. Im vergangenen Jahr wurden knapp 600 Bauunternehmer überprüft. "Bei der Schwarzarbeit greift immer mehr die organisierte Kriminalität um sich", sagt Hohl. Immer wieder erhielten vermeintlich günstige, aber unseriöse Bieter bei Ausschreibungen für lukrative Aufträge die Zuschläge. "Die günstigen Angebote resultieren jedoch zumeist aus dem massiven Einsatz von Schwarzarbeitern." Seriöse Firmen haben das Nachsehen, sie gehen leer aus, weil sie die Dumping-Preise nicht anbieten können. Doch nicht nur Kontrolle und Ahndung von Vergehen sind die Schwerpunkte der Arbeit der Trierer Zollfahnder. "Wir wollen Schwarzarbeit vor allem im Vorfeld verhindern", sagt Hohl. Sie wollen aufklären, dass man sich durch die Beschäftigung von illegalen Arbeitskräften strafbar macht, und durch stärkere Präsenz etwa in Baugebieten oder in Gaststätten ein stärkeres (Unrechts-)Bewusstsein schaffen, dass Schwarzarbeit eben kein Kavaliersdelikt ist. Die Arbeit der 29 Finanzkontrolleure kann sich sehen lassen: Sie deckten Schäden durch hinterzogene Sozialversicherungsbeiträge und Steuern in Höhe von acht Millionen Euro auf, 594 Strafverfahren wurden gegen die organisierte Form der Schwarzarbeit eingeleitet. 68 Mal gab es Urteile mit Freiheitsstrafen, hinzu kamen Geldstrafen in Höhe von rund 100 000 Euro.

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