Unsichere Zukunft für Busse und Bahnen
Koblenz · Wie geht es weiter mit dem Personennahverkehr in der Region? Darüber hat es bei der gestrigen Sitzung des Zweckverbands SPNV Nord in Koblenz eine Grundsatzdebatte gegeben. Ergebnis: Es gibt nicht mehr Geld vom Land.
Koblenz. Lothar Kaufmann ist niemand, der um den heißen Brei herumredet. Der Abteilungsleiter Verkehr und Straßen im rheinland-pfälzischen Innenministerium ist ein Freund deutlicher Worte. Und damit macht er sich bei der gestrigen Sitzung des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Nord (SPNV) in Koblenz wenig Freunde. Vor allem bei den dort anwesenden Landräten wie Günther Schartz (Trier-Saarburg), Heinz Onnertz (Vulkaneifel) Gregor Eibes (Bernkastel-Wittlich) und Joachim Streit (Eifelkreis Bitburg-Prüm) sowie der Trierer Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani. Kaufmann macht den Kommunalpolitikern keine Hoffnung, dass es künftig mehr Geld für Busse und Bahn geben wird.
Land und Bund müssen sparen
Und das nicht nur, weil das Land sparen muss. Sondern auch der Bund. Der bezuschusst den regionalen Schienenverkehr mit Regionalisierungsmitteln. Jahr für Jahr steigen diese Mittel um 1,5 Prozent. Aber nur noch bis 2014. Dann soll es eine sogenannte Revision der Regionalisierungsmittel geben, sprich: Es wird verhandelt, wie hoch die Bundeszuschüsse künftig sein werden. 126,5 Millionen Euro sind in diesem Jahr daraus an den SPNV Nord geflossen. Hinzugekommen sind noch 8,3 Millionen vom Land. Sollten diese Zuweisungen heruntergefahren werden, dann müssten auch Bahnlinien gestrichen werden, macht SPNV-Nord-Geschäftsführer Thomas Geyer klar. Es sei daher völlig offen, wie es mit der Finanzierung von Bussen und Bahnen ab 2014 weitergeht, sagt Kaufmann. Und das vor dem Hintergrund, dass ab 2015 das Angebot an Regionalzügen mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 deutlich ausgebaut werden soll.
Bereits jetzt habe das Land keinen finanziellen Spielraum, um weitere Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu tätigen. Aus diesem Grund stimmt Kaufmann auch gegen die Pläne des Zweckverbands, auf der derzeit noch stillgelegten Bahnstrecke zwischen Morbach (Kreis Bernkastel-Wittlich) und Büchenbeuren (Kreis Simmern) eine Freizeitbahn fahren zu lassen. Das Land gehe derzeit kein zusätzliches Risiko beim ÖPNV ein, sagt Kaufmann.
Diese Aussage bringt die Landräte Streit und Schartz in Wallung. Sie halten dem Land vor, mit der ab nächstem Schuljahr geltenden Befreiung auch der Gymnasiasten von den Busfahrkosten, "überflüssige Geschenke" zu verteilen. Die 16 Millionen Euro, die das Land dafür aufbringe, fehlten dem ÖPNV, schimpft Schartz. "Wir können nicht mehr Geld zur Verfügung stellen", wiederholt Kaufmann. Daher müsse nun entschieden werden, was sich die Kreise und die Stadt Trier noch an ÖPNV leisten können. Die Kommunen müssen, so Kaufmann, unwirtschaftliche Buslinien streichen oder diese mit anderen, die noch rentabel sind, zusammenlegen. Dann könne man fast alle der rund 200 Linien in der Region streichen, sagt Streit. Um mittelfristig das Busangebot in der Fläche zu verbessern, sollen künftig die vom Zweckverband SPNV Nord finanzierten Regio-Busse, die die Mittelzentren miteinander verbinden, auch kleinere Orte entlang der Strecke anfahren.
Für Verärgerung bei Kaes-Torchiani sorgt Zweckverbands-Chef Geyer mit der Ankündigung, dass die eigentlich ab 2015 vorgesehene Reaktivierung der sogenannten Weststrecke in Trier, über die dann Regionalzüge von Wittlich und Schweich direkt - ohne den Trierer Hauptbahnhof anzufahren - nach Luxemburg rollen sollen, frühestens 2018 kommen werde. Geyer begründet das mit Plänen der Luxemburger Bahn, in der Nähe des Bankenviertels Kirchberg einen neuen Haltepunkt zu bauen. Erst wenn dieser Haltepunkt gebaut sei, könne die Verbindung nach Luxemburg über die Weststrecke ausgebaut werden, so Geyer. Bis dahin, so Kaes-Torchiani, ersticke Trier weiter im Verkehr.Extra
Die Studie der Technischen Uni Dresden über die Erreichbarkeit deutscher Großstädte sorgt weiter für Aufregung. Trier schnitt im Vergleich von 80 Städten am schlechtesten ab (der TV berichtete). Der Chef des Zweckverbands SPNV Nord, Thomas Geyer, stellte gestern klar, dass die Studie nichts über das tatsächliche Zugangebot aussage. Es handele sich vielmehr um einen "rein theoretischen Wert", der sich aus der Lage Triers am Rande Deutschlands ergebe. So sei es für die Studie unerheblich, ob zwischen Trier und Berlin stündlich ein ICE verkehrt oder überhaupt keiner.
