Trier. (hw) Wenn Steuerexperten über Finanzthemen debattieren, ist das für normale Steuerbürger in vielen Fällen Fach-Chinesisch. Nun tagten die Präsidenten der Oberfinanzdirektionen (OFD) in Trier, um die Weichen bei den Finanzämtern für die Zukunft zu stellen. Dabei ging es dort recht praktisch zu: "Wir nutzen solche Treffen, um voneinander zu lernen und und uns abzustimmen", sagte Präsident der OFD Koblenz, Werner Nägler (Konz), als Gastgeber der Runde. Mit der Bertelsmann-Stiftung strebt Rheinland-Pfalz nun eine Zusammenarbeit bei der Kosten-Nutzen-Analyse von Steuergesetzen an. "Damit wollen wir berechnen, welche Kosten auf die Verwaltung, die Wirtschaft oder die Steuerbürger durch ein neues Gesetz zukommen. Wir wollen vorher wissen, ob die Kosten höher als die Einnahmen sind." Nägler führt als Beispiel Regeln zur Abgeltungssteuer an, die den Finanzbeamten eine 300Seiten dicke Verordnung beschert habe und von Banken und Steuerbürgern auch einen großen bürokratischen Aufwand verlange. Welche Kosten eine solche Änderung erzeugt, habe man bisher nicht abgefragt. Hier setzt das Projekt der Bertelsmann-Stiftung an, an dem sich neben Rheinland-Pfalz auch Bayern beteiligen will.

Während die Kosten-Nutzen-Analyse noch Zukunftsmusik ist, stellte die OFD Koblenz das Projekt der zeitnahen Betriebsprüfung schon vor. Seit 2008 bieten die Finanzämter Unternehmen im Land, die mehr als acht Millionen Euro Umsatz erwirtschaften, frühzeitige Betriebsprüfungen an. Ralf Herbener, Betriebsleiter Steuer bei der Bitburger Holding, zog ein erstes Resümee aus der Wirtschaft. "Aus unserer Sicht hat dieses Verfahren für Unternehmen mehrere Vorteile." Vor allem biete diese Prüfung Firmen eine große Rechts- und Planungssicherheit. Zudem könnten Unternehmen mögliche Nachzahlungszinsen vermeiden.

Jährlich werden rund 14 000 Unternehmen im Land durch Steuerbehörden geprüft. Kleine Firmen haben bei der sogenannten Sofortprüfung ähnliche Vorteile.