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Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gestiegen

Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gestiegen

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist bundesweit erstmals über eine Million Strafen angestiegen. In der Region Trier ist die Zahl insgesamt nur leicht gewachsen, es gibt aber sehr große regionale Unterschiede.

Trier/Nürnberg. Die Jobcenter in Deutschland haben innerhalb von zwölf Monaten eine Million mal Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt, so oft, wie nie zuvor. In den meisten Fällen hielten die Empfänger abgesprochene Termine nicht ein. In wenigen Fällen - nur jeder Siebte - weigerten sich die Betroffenen, eine angebotene Stelle anzunehmen. Unter den etwa 12 500 Beziehern in der Region wurden 3900 Kürzungen ausgesprochen. Eine Tendenz lässt sich allerdings in der Region nicht feststellen.
Keine einheitliche Entwicklung


Im Bereich des Jobcenters Bitburg stieg die Zahl im Untersuchungszeitraum vom August 2011 bis Ende Juli um knapp 20 Prozent auf 740 Sanktionen. Im Bereich des Jobcenters Bernkastel-Wittlich fiel die Zahl der Strafen um 9,1 Prozent (658). In Trier (knapp 1700 Sanktionen), Trier-Saarburg (gut 740) und im Vulkaneifelskreis (etwa 300) blieb die Entwicklung stabil.
"Erklärungen dafür haben wir noch nicht", sagte ein Sprecher der Arbeitsagentur Trier dem TV. Die bundesweiten Gründe für Sanktionen stimmen mit der regionalen Entwicklung überein. "Sanktionen werden am häufigsten bei Meldeversäumnissen ausgesprochen, also wenn ein Termin zum Beratungsgespräch ohne Grund verpasst wird", sagte der Pressesprecher. Dies sei in 63 bis 73 Prozent der Fälle so, je nach Jobcenter und ähnlich wie im Bund: Von den gut eine Million Fällen waren es 680 000 in dieser Kategorie. Dass sich gerade diese Strafen häuften, hat nach Angaben einer Bundesagentur-Sprecherin zwei Gründe: "Zum einen gibt es weniger personelle Fluktuation in den Jobcentern als in den Vorjahren. Die Vermittler kennen daher inzwischen ihre Kunden besser und arbeiten auch professioneller."
Zum anderen verfügten Vermittler wegen der großen Arbeitskräftenachfrage der Wirtschaft über mehr freie Stellen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger als in konjunkturell schwierigeren Zeiten; Vermittler würden Hartz-IV-Betroffene dadurch öfters in die Jobcenter einladen, um ihnen Jobangebote zu unterbreiten. Entsprechend komme es öfters als früher vor, dass Betroffene fest vereinbarte Termine versäumten, erläuterte die BA-Sprecherin.
Eine vergleichsweise geringe Rolle spielen in der aktuellen Statistik dagegen Sanktionen wegen der Ablehnung eines angebotenen Jobs. Wegen solcher Fälle hat die Bundesagentur in 141 000 Fällen die Hartz-IV-Leistung gekürzt; das waren 800 mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Betroffenen trifft dies zum Teil finanziell ziemlich hart. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt worden. Der Hartz-IV-Satz für Singles beläuft sich auf 374 Euro. Gleichzeitig warnen die Verantwortlichen in Nürnberg und Trier davor, die Zahlen überzubewerten. Die sogenannte Missbrauchsquote liegt im Bundesdurchschnitt bei lediglich 3,2 Prozent. Demnach halten sich knapp 97 Prozent der 4,35 Millionen Hartz-IV-Empfänger an Gesetze und Regeln.
In der Region Trier liegen die Zahlen zwischen 3,5 und fünf Prozent über dem Schnitt, im Bereich des Jobcenters Daun aber mit 1,2 Prozent darunter.Extra

In der Region Trier gibt es vier Jobcenter, die gemeinsam von den Kommunen und der Arbeitsagentur geführt werden. Lediglich im Vulkaneifelkreis nimmt der Kreis alleine die Aufgaben wahr. Für die weiteren Jobcenter in Trier, im Landkreis Trier-Saarburg, im Landkreis Bernkastel-Wittlich und im Eifelkreis Bitburg-Prüm, sind es die Arbeitsagentur und die kommunalen Träger. hw