Wittlich: Stadträte blicken beim Haushalt noch nicht durch

Wittlich: Stadträte blicken beim Haushalt noch nicht durch

Bei der Debatte im Wittlicher Stadtrat über den ersten Haushalt nach kaufmännischer Art, zeigten sich Unsicherheiten bei den Entscheidungsträgern.

Um den Umbau und die Erweiterung des Vereinhauses Dorf zu fördern, hat die SPD beantragt, für die Jahre 2007 bis 2010 jeweils 17 000 Euro als Festbetrag zu reservieren. Bei der Debatte um die insgesamt 68 000 Euro zeigte sich, dass der Stadtrat beim Lesen des Haushaltes auf Hilfe angewiesen ist, denn es sind bereits insgesamt 80 000 Euro vorgemerkt. Der Stadtkämmerer musste den Fraktionen erklären, wo der Posten vermerkt ist. Alle Fraktionen hatten in ihren Reden angemerkt, dass der neue Haushalt für sie noch nicht transparent sei. Dass der Haushalt mit der Zeit trotz der schon erfolgten Beratungen in den Ausschüssen noch transparenter werde, hat Bürgermeister Ralf Bußmer versprochen. Über den bisherigen Aufwand, den die Verwaltung betrieben habe, gab er an, die acht Mitglieder der Lenkungs- und Arbeitsgruppe für die Umstellung auf den doppischen Haushalt habe sich in den Jahren 2005 und 2006 6400 Stunden mit Vorarbeiten beschäftigt. Dadurch sei ein Personalaufwand von 200 000 Euro entstanden. Weiter sagte er: "Der Sachaufwand für Kontaktstudium, Schulungen, neues EDV-Programm und Betreuung und Beratung beläuft sich auf 138 000 Euro." Die "Eröffnungsbilanz", in der erstmals das gesamte Vermögen der Stadt (Grundstücke, Häuser, Straßen und ähnliches) bewertet werden, soll bis Ende November stehen. Der doppische Haushalt soll auch für die Bürger transparenter und kontrollierbarer machen, welche Aufgaben die Kommune wahrnimmt und welche Schwerpunkte die Politik durch die eingesetzten Gelder setzen will. Im Haushalt wird dann auch gezeigt, welche Ergebnisse mit den finanziellen Mitteln erzielt werden sollen und nicht nur, wie viel Geld eingesetzt wird.