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Bürgerbefragung lässt viele Fragen offen

Bausendorf. Eine Bürgerbefragung der Ortsgemeinde Bausendorf zur Kommunalreform hat ein eindeutiges Ergebnis gebracht: Niemand will eine Fusion mit der VG Traben-Trarbach, und eine große Mehrheit ist für den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf. Die Gestaltung des Fragebogens stößt aber auf Kritik. Altbürgermeister Braun hält sie für unseriös. Winfried Simon

Bausendorf. Eine Bürgerbefragung wirft Fragen auf: Ende Dezember war allen in der Ortsgemeinde Bausendorf verteilten Mitteilungsblättern ein Fragebogen beigelegt. Drei Aussagen konnten die Bürger mit einem Kreuz mit Ja oder Nein beantworten: 1.) "Ich bin für eine Fusion mit der Verbandsgemeinde (VG) Traben-Trarbach." 2.) "Ich bin für den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf." 3.) "Beim Scheitern der Bemühungen um einen Fortbestand der VG Kröv-Bausendorf bin ich für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der VG Wittlich-Land."
Unter den Fragen konnten bis zu vier Personen ihre Namen setzen - mit Anschrift und Unterschrift. Abstimmen konnten alle ab 14 Jahre.
Alle gegen Traben-Trarbach


Ausgedacht hat sich den Fragebogen Ortsbürgermeister Ossi Steinmetz - nach eigener Aussage in Abstimmung mit der VG-Verwaltung Kröv-Bausendorf. Die Auswertung, vorgenommen von Steinmetz, ergab: 435 Bürger beteiligten sich (= 41,4 Prozent aller Bausendorfer ab 14 Jahre). Alle 435, also 100 Prozent, sind gegen eine Fusion mit der VG Traben-Trarbach, 408 (93,8 Prozent) für den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf. Und schließlich: 432 Bürger (99,3 Prozent) sind für Fusionsverhandlungen mit der VG-Wittlich-Land, falls ein Fortbestand der VG Kröv-Bausendorf nicht möglich sein sollte. Auf einigen Stimmzetteln waren allerdings noch einige schriftliche Anmerkungen. Denn nur so ist zu erklären, dass von Steinmetz 27 Stimmen (6,2 Prozent) gezählt wurden, die gegen den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf und für sofortige Fusionsverhandlungen mit der VG Wittlich-Land sind. Außerdem wollen drei Bürger Fusionsverhandlungen mit der Stadt Wittlich.
Steinmetz wertet das Ergebnis in einer Stellungnahme mit dem Satz "Kein Mensch will nach Absurdistan" und bezieht sich damit auf einen Artikel im TV vom 21. Dezember mit der Überschrift "Traben-Trarbach: Neues aus Absurdistan". Darin ging es um die Behauptung des Traben-Trarbacher Touristikchefs Matthias Holzmann, er werde mit einem Bewegungsmelder überwacht.
Kritisch zu der Bürgerbefragung äußert sich Alt-Ortsbürgermeister Hermann Braun. Er hält sie für dilettantisch und fragwürdig. Denn wenn mehrere Bürger einen Fragebogen unterschreiben, müssten sie alle der gleichen Meinung sein. Das Ergebnis könne nicht repräsentativ sein. Die Aussage von Steinmetz gegenüber der VG Traben-Trarbach "Keiner will nach Absurdistan" hält er für völlig unangebracht. Braun: "Das ist für den Repräsentanten einer Gemeinde unwürdig."
Steinmetz hält die Befragung für korrekt und seriös. Es habe wohl einige Anrufer gegeben, die gefragt hätten: "Was machen wir, wenn in unserer Familie unterschiedlich abgestimmt wird?" Steinmetz: "Denen habe ich gesagt, die sollen das auf dem Fragebogen kenntlich machen oder ihn kopieren." Dies sei nur viermal der Fall gewesen. Steinmetz: "Die Auswertung habe ich korrekt vorgenommen, jeder kann die Fragebögen bei mir einsehen."
VG-Chef Otto Maria Bastgen findet das Ergebnis nicht überraschend. An der Erstellung des Fragebogens sei er nicht beteiligt gewesen.
Winfried Görgen, Fraktionssprecher der Steinmetz-kritischen Wählervereinigung Gemeinsame Zukunft, sagt, die Befragung sei "offenbar ordentlich verlaufen". Er bedauert allerdings, dass die Fraktionen an der Erstellung und Auswertung des Fragebogens nicht beteiligt wurden. Das Abstimmungsergebnis habe er so erwartet. Auch er sei für den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf. Wenn aber die Fusion durchgedrückt werde, müsse man klare Ziele haben. Diese seien mit dem Abstimmungsergebnis klar benannt. Görgen. "Ich bin sehr dafür, dass wir sofort mit Wittlich-Land und gegebenenfalls mit Manderscheid Kontakt aufnehmen, um die Option einer Fusion vorsorglich zu besprechen."
Andere Alternativen


Der Traben-Trarbacher VG-Chef Ulrich K. Weisgerber wollte sich zu der einstimmigen Ablehnung der Bausendorfer gegenüber der VG Traben-Trarbach nicht direkt äußern. Weisgerber: "Das Ergebnis ist ein Argument, mit dem die Kröv-Bausendorfer um den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde kämpfen werden. Dafür habe ich Verständnis." Mindestens genauso spannend werde aber die Frage sein, welche Alternativen die Landesregierung nach der landesweiten Anhörung für die VG Kröv-Bausendorf aufzeigen werde. Erst wenn alle Alternativen auf dem Tisch liegen, könnten die Bürger eine sachgerechte Entscheidung treffen.Meinung

Äußerst ungeschickt
Es ist sehr wahrscheinlich, dass sehr viele Bausendorfer für den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf sind. Ebenso wahrscheinlich ist, dass bei einer Zwangsfusion ihr Herz eher für Wittlich als für Traben-Trarbach schlägt. Ortsbürgermeister Ossi Steinmetz, ein treuer Gefährte von VG-Chef Otto Maria Bastgen, tut alles, um der von Bastgen ausgegebenen Parole "Wir müssen eigenständig bleiben" zu folgen. Diesen Zweck sollte wohl auch die Bürgerbefragung erfüllen. Doch gut gedacht ist noch lange nicht gut gemacht. Diese nicht anonyme (!) Befragung ist wegen ihrer seltsamen Methodik kaum etwas wert. Steinmetz wertet sie als klares Bekenntnis gegen eine Fusion mit Traben-Trarbach und für den Erhalt der VG Kröv-Bausendorf. Man kann aber auch aus dem Ergebnis, wenn man es ernst nehmen wollte, etwas anderes lesen. 59 Prozent der Bausendorfer ist es völlig egal, was die Kommunalreform für sie bringen soll. w.simon@volksfreund.de