Kinderbetreuung bringt Kostenlawine ins Rollen
Wittlich · Derzeit richten viele Kitas zusätzliche sogenannte U-3-Plätze ein. Das sind Plätze für Kinder unter drei Jahren, für die Einrichtungen umgebaut oder erweitert werden müssen. Die Landeszuweisung von einmalig 4000 Euro pro Platz reicht dafür nicht aus. Nun sind Lösungen gefragt.
Wittlich. Um Betreuungsplätze auch für Kinder unter drei Jahren zu schaffen, startete das Land Rheinland-Pfalz das U-3-Programm. Aktuell sollen die Kitas Berglicht, Binsfeld und Altrich weitere U-3-Plätze erhalten. In Berglicht sind es 14, in Binsfeld vier und in Altrich zwei zusätzliche U-3-Plätze.
Für jeden U-3-Platz zahlt das Land einen einmaligen Zuschuss von 4000 Euro, wenn für seine Schaffung eine Baumaßnahme erforderlich ist. Für U3-Plätze ohne Baumaßnahme zahlt das Land eine Ausstattungspauschale in Höhe von 1000 Euro pro neuem Platz.
Das reicht aber nicht immer aus. Landrat Gregor Eibes erläutert das im TV-Gespräch. "Wenn eine Kita mit vier Gruppen mit insgesamt 100 Kindern zehn U-3-Plätze schafft, dann erhält der Träger dafür 40 000 Euro, 4000 Euro pro Platz einmalig vom Land. Das Problem ist, dass sich der bauliche Aufwand nicht nur auf diese zusätzlichen Plätze beschränkt, sondern wegen der Anforderungen an die Betreuung der jüngeren Kinder die gesamte Struktur der Kita geändert werden muss. Es werden neben Gruppenräumen zum Beispiel . Ruhe- und Schlafräume, Wickelräume, Therapieräume und kleine Betreuungseinheiten für die Jüngsten benötigt. Das kann dann durchaus bis zu 400 000 Euro kosten und mehr. Beispiele gibt es genug."
In den Jahren 2008 bis 2013 seien im Landkreis insgesamt 26 Millionen Euro für 686 U-3-Plätze investiert worden. Das sind 38 652 Euro pro Platz. Eibes: "Das Land hatte hingegen gerechnet, dass ein U-3-Platz maximal 25 700 Euro kosten würde. Die Differenz fällt so auf die kommunale Familie zurück."
Für Eibes steht das im Widerspruch zum sogenannten Konnexitätsprinzip. Das bedeutet, dass die Instanz, die eine Aufgabe an die Kommunen delegiert, deren Finanzierung auch übernehmen muss.
Derzeit laufen Gespräche der kommunalen Spitzenverbände mit den zuständigen Ministerien in Mainz. Der Ausgang ist angesichts der angespannten Haushaltslage ungewiss. Der Landkreistag Rheinland-Pfalz will versuchen, so Pressesprecher Manuel Follmann von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, mit dem Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz eine Erhöhung des Landesanteils für den kompletten U3-Ausbau zu erreichen. Und damit sind nicht nur die Investions- sondern auch die Betriebskosten gemeint.
Währenddessen muss sich der Kreisausschuss mit der Thematik befassen, denn er legt die Prioritätenliste fest, nach der die Kitas, die aufgrund der Bereitstellung von U-3-Plätzen Kosten für Baumaßnahmen haben, bezuschusst werden.
Im konkreten Fall wurde der Kita in Berglicht die höchste Priorität zugesprochen. Dort fallen enorme Investitionskosten an, so Manuel Follmann, Pressesprecher der Kreisverwaltung. Denn während andere Kitas lediglich Räume anbauen müssen oder ihr Raumkonzept umstrukturieren, um U-3-Plätze anbieten zu können, musste in Berglicht ein Neubau her. Das alte Gebäude aus den 1960er Jahren liegt in einer Hanglage, die eine Erweiterung oder einen barrierefreien Ausbau unmöglich machte (der TV berichtete mehrfach).
Hier fallen nun 1,4 Millionen Euro Investitionskosten an, von denen das Land aber nur einen Anteil von 56 000 Euro (4000 Euro pro zusätzlichen Platz) trägt. 1,45 Millionen Euro Rest verbleiben schließlich beim Träger, dem Zweckverband der Kitas in der Verbandsgemeinde Thalfang. Bislang gibt es dort sechs U-3-Plätze, die mit 14 Plätzen auf 20 aufgestockt werden.
Auch in der Ortsgemeinde Binsfeld, die in der Prioritätenliste des Kreisausschusses an zweiter Stelle steht, müssen vier weitere U-3-Plätze (bislang neun Plätze) in der Kita geschaffen werden. In diesem Fall sind aber nur kleinere bauliche Veränderungen notwendig, darunter der Einbau einer Fluchttür, der Bau einer zweiten Ebene im Ruhe- und Rückzugsraum und die Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar. Das kostet laut Kreisverwaltung 28 000 Euro, wovon das Land 16 000 Euro (vier weitere Plätze a 4000 Euro) übernimmt.
Günstiger kommt Altrich weg. Dort sollen zwei weitere U-3-Plätze zu den bereits bestehenden 16 Plätzen geschaffen werden, da neue Baugebiete am Ortsrand ausgewiesen wurden. In diesem Fall ist keine Baumaßnahme nötig. Der vom Land gewährte Kostenzuschuss soll deshalb im Außengelände investiert werden. Das sind in diesem Fall 2000 Euro, pro Platz also 1000 Euro. Diesen Betrag erhalten Kitas, in denen keine Baumaßnahmen nötig sind.
