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Leerstände in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land: Dörfer müssen selbst ran

Niersbach: Das Haus mit der Nummer 15 wird samt Scheune noch in diesem Jahr abgerissen. Das geschieht mit der Förderung des jetzt auslaufenden Projekts Leben.Liebe.Dorf.
Niersbach: Das Haus mit der Nummer 15 wird samt Scheune noch in diesem Jahr abgerissen. Das geschieht mit der Förderung des jetzt auslaufenden Projekts Leben.Liebe.Dorf. FOTO: Christina Bents
Wittlich-Land. Das Förderprogramm Leben.Liebe.Dorf der Verbandsgemeinde Wittlich-Land ist von der Kommunalaufsicht gestoppt worden. Jetzt können nur noch das Land oder die Ortsgemeinden das Problem angehen. Christina Bents

In einigen Dörfern ist der Leerstand im Ortskern ein großes Problem. Insgesamt gab es 2015 mehr als 250 verwaiste Gebäude in den Gemeinden der Verbandsgemeinde (VG) Wittlich-Land und in der Stadt Manderscheid. Durch das Programm Leben.Liebe.Dorf konnte die VG helfen, mit Zuschüssen zur Sanierung oder zum Abriss diese Zahl um 75 Gebäude zu reduzieren. Maximal 10?000 Euro auf fünf Jahre verteilt konnten Gemeinden oder Privatpersonen bekommen. 75 Förderanträge wurden bewilligt. Bis Mitte des Jahres wurden 30 leerstehende Altbauten saniert, 15 Gebäude wurden abgerissen, um Freiraum für andere Häuser zu schaffen, und 14 Gebäude waren reine Abbruchmaßnahmen.

Doch damit hat es jetzt ein Ende, denn die Bereiche Dorfentwicklung und Dorferneuerung gehören nicht in den Aufgabenbereich der Verbandsgemeinde, wie die Kommunalaufsicht korrekterweise anmerkte. Deshalb darf die VG nicht aktiv mit einem Förderprogramm helfen, so die Kommunalaufsicht. Im Verbandsgemeinderat wurde das von allen Fraktionen sehr bedauert. Man hoffte auf ein Nachfolgeprogramm oder andere Möglichkeiten der Förderung. <EA>

Doch damit sieht es schlecht aus. Bürgermeister Dennis Junk erklärt: "In der Form, wie es gewesen ist, dürfen wir es nicht weiterführen. Es gibt keine rechtliche Möglichkeit dafür auf Verbandsgemeinde-Ebene. Wir haben mit der Kommunalaufsicht gesprochen und nach Wegen gesucht, aber es gibt keine praktikablen." Die einzige Chance, die er sieht, liegt bei den Ortsgemeinden selbst.

In Niederscheidweiler will man beispielsweise ein eigenes Programm auflegen, das sich an das der Verbandsgemeinde anlehnt. Ortsbürgermeister Stefan Koch: "Wir haben uns schon vor der Fusion mit der VG Wittlich-Land mit dem Thema Leerstände beschäftigt und damit, was wir als Gemeinde tun können. Jetzt, wo die Förderung von der VG nicht mehr möglich ist, wollen wir das auf Ortsgemeindeebene übernehmen." Doch er hat eine Einschränkung: "Die Ortsgemeinde muss es sich auch leisten können", sagt er.

In der Ratssitzung Mitte Januar will man darüber entscheiden. "Wir verpflichten uns damit für einige Jahre, da die Förderung über fünf Jahren mit je 2000 Euro geht", so der Ortschef. Momentan gibt es wenige Leerstände im Dorf, so dass nicht mit vielen Anträgen gerechnet wird.

In Niersbach gab es schon einmal eine Fördermaßnahme, um junge Menschen dafür zu begeistern, in ein altes Haus im Ortskern zu investieren, statt neu zu bauen. Ortsbürgermeister Josef Weirich: "Im Ortskern waren damals viele Leerstände zu befürchten, und da wollten wir gegensteuern, mit einer Summe, die ungefähr den Abrisskosten entsprach."

Da sich die Finanzsituation der Gemeinde verändert hat und Kredite aufgenommen werden mussten, haben Kommunalaufsicht und Rechnungshof das Programm angemahnt. Die Folge: Es musste eingestellt werden. Aber dank Leben.Liebe.Dorf hat die Gemeinde zwei Projekte gestemmt. Ein Gebäude gegenüber dem Bürgerhaus im Ortsteil Greverath wurde gekauft und abgerissen. Was jetzt damit passiert - ob es ein Baugrundstück wird, oder zusätzliche Parkflächen für das Bürgerhaus dort entstehen -, wird der Rat demnächst entscheiden.

Ein weiteres Haus neben der Kirche in Niersbach steht kurz vor dem Abriss. Das Grundstück ist bereits verkauft. "Wir hätten die Gebäude ohnehin abgerissen, aber das Verbandsgemeinde-Programm hat finanziell mitgeholfen. Es ist sehr schade, dass es eingestellt wurde und wir hoffen, dass es andere Lösungen gibt", sagt Weirich.Dennis Junk würde sich freuen, wenn das Land die Gesetzeslage ändern würde und es möglich wäre, wieder ein Programm wie Leben.Liebe.Dorf aufzulegen. "Eine Gesetzesänderung wäre hier die Lösung. Im Bereich Tourismus hat das ja auch funktioniert, jetzt können wir als Verbandsgemeinde Gästebeiträge erheben. Es könnte sich hier also etwas tun", sagt er. Derweil werden in den Orten die leerstehenden Gebäude nicht attraktiver.

Die Bilanz von Leben.Liebe.Dorf

Das Programm endet am 31.Dezember. Insgesamt wurden 60 Förderanträge mit einem Fördervolumen von rund 490.000 Euro bewilligt. Mitte des Jahres rief die Verbandsgemeinde nochmals zur Antragsstellung auf. Seitdem sind 15 weitere Anträge eingegangen mit einem zusätzlichen Fördervolumen von 110.000 Euro. Die meisten Bewilligungen gab es in den Orten Osann-Monzel und Niersbach mit je fünf Anträgen, gefolgt von Salmtal (4), Dreis (4) und Laufeld (4). Darin sind private und gemeindliche Förderungen enthalten.

Meinung

Der Bedarf ist vorhanden

Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land kümmert sich und will dabei helfen, den Leerstand in den Dörfern zu verringern. Diese (finanzielle) Hilfe wird von den Gemeinden und von Privatpersonen angenommen und rege in Anspruch genommen. Bis die Kommunalaufsicht ihr Veto einlegt, was rechtlich korrekt ist. Dennoch ist es schwer zu verstehen. Sinnvoller wäre es gewesen, eine Alternative zu präsentieren. Oder Wege aufzuzeigen, wie ein ähnliches Programm umgesetzt werden kann. Denn dass Bedarf da ist, zeigt die Resonanz auf Leben.Liebe.Dorf.

p.willems@volksfreund.de