Reform erst nach Ministerbesuch im Rat

Trotz SPD-Antrag wird es in der nächsten VG-Ratssitzung Manderscheid nicht ausschließlich um das Thema Kommunalreform gehen. Bürgermeister Wolfgang Schmitz, der eine solche Sitzung in naher Zukunft zugesagt hatte, will den Besuch des Innenministers in Großlittgen abwarten.

Manderscheid. (mai) In der Manderscheider Verbandsgemeinderatssitzung im Dezember hatte Bürgermeister Wolfgang Schmitz auf den Wunsch der Fraktionen hin versprochen, eine der nächsten Sitzungen allein dem Thema Kommunalreform zu widmen.

Der SPD geht das zu langsam. Im Januar hat sie den Antrag gestellt, bereits in der nächsten Ratssitzung die Kommunalreform zum Hauptthema zu machen. Ihre Begründung: Das Innenministerium habe eindeutig festgestellt, dass die VG Manderscheid in ihren jetzigen Grenzen nicht bestehen bleibe. Die Reform solle angenommen, begleitet und aktiv gestaltet werden. Es sei keine Zeit zu verlieren.

Eine Erwiderung aus dem Rathaus haben die Sozialdemokraten auf ihren Antrag hin noch nicht erhalten. Doch ist klar, dass ihr Antrag nicht umgesetzt wird.

Der Bürgermeister, der sich heute mit dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Quint treffen will, sagte auf TV-Anfrage: "Die Idee der SPD ist schon etwas überholt. Als sie den Antrag gestellt hat, war noch nicht klar, dass der Innenminister am 19.4. wegen der Kommunalreform nach Großlittgen kommt." Zunächst solle diese Bürgerversammlung stattfinden.

Der Ministerbesuch wird laut Schmitz in der kommenden Sitzung des Arbeitskreises Kommunalreform am 11. März weiter vorbereitet. Der Arbeitskreis, dem der Bürgermeister, die Beigeordneten, vier Ortsbürgermeister und Vertreter der Ratsparteien angehören, hatte bereits beschlossen, die Bürger im Vorfeld darum zu bitten, ihre Fragen an den Minister schriftlich reinzureichen (der TV berichtete). Über den Einsatz des Arbeitskreises soll der VG-Rat in der kommenden Sitzung am 25. März abstimmen.

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