Manderscheid/Daun. Ein Jahr und neun Sitzungen hat der Arbeitskreis Kommunalreform der Verbandsgemeinde Manderscheid gebraucht, um dem VG-Rat einen Vorschlag zum Umgang mit der Reform zu machen, der akzeptiert wurde.

Der Vorschlag ist zwiespältig. Einerseits sieht er vor, dass der Bürgermeister zusammen mit den Beigeordneten und dem Arbeitskreis-Moderator Sondierungsgespräche im Hinblick auf eine mögliche Fusion mit den Nachbargemeinden Wittlich-Land, Kröv-Bausendorf, Kyllburg und Daun führt.

Andererseits soll bei allen Reformbemühungen der Bestand "einer" Verbandsgemeinde Manderscheid oberstes Ziel sein. Die jetzige Verbandsgemeinde ist laut Innministerium mit rund 7700 Einwohnern für den Fortbestand zu klein.

Der Rat sprach sich am Donnerstagabend mit großer Mehrheit für diesen Beschluss aus. Lediglich die SPD stimmte mit den zwei anwesenden der drei Ratsmitglieder dagegen. Zwei Enthaltungen kamen aus der fünfköpfigen WG Zens. Dem klaren Ergebnis war eine kontroverse Debatte vorausgegangen, in der sich fast der gesamte Rat gegen die Sozialdemokraten gestellt hat. Die Ratsmitglieder warfen der SPD vor, mit gespaltener Zunge zu sprechen.

Ihr Vertreter im Arbeitskreis Alois Debald habe zugesagt, dass seine Gruppierung sich dem Kompromiss anschließe. In der Ratssitzung lehnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Quint ihn dann allerdings ab. Begründung: "Der Beschlussvorschlag deckt sich nicht mit unserem Antrag."

Die SPD hatte in der vorangegangenen Ratssitzung beantragt, die Bürger und Gemeinderäte nach ihren Wünschen zu befragen und dann entsprechend mit den Nachbarkommunen zu verhandeln.

In der Ratssitzung kritisierte Quint unter anderem die fehlende Bürgerbeteiligung, warf Bürgermeister Wolfgang Schmitz Blockadepolitik in der Vergangenheit vor und fragte, warum er sich kurz vor Ende der Freiwilligkeitsphase der Reform doch noch zu Fusionsverhandlungen durchgerungen habe.

Schmitz platzte der Kragen. Laut entgegnete er: "Es ist nicht wert, auf diese Ausführungen einzugehen. Was habe ich den Großlittgern getan, dass ich ständig persönlich angegriffen werde?" Er habe sich an die Beschlüsse des Rates zu halten. Der Rat hatte sich von Anfang an mit großer Mehrheit für die Eigenständigkeit der VG ausgesprochen.

Zweifel an der Loyalität

Sieben Redner kritisierten anschließend die beiden SPDler harsch. Es sei kein Verlass auf sie, keiner wolle mehr mit ihnen zusammenarbeiten, hieß es. Undemokratisches Verhalten und ständiges Nein-Sagen wurden ihnen vorgeworfen.

Franz-Josef Mark von den Grünen warf die Frage auf, ob die beiden Politiker, ihrer Verpflichtung zur Loyalität gegenüber der Verbandsgemeinde noch nachkommen könnten. Schließlich seien sie in der Großlittger Bürgerinitiative aktiv, die sich für den Wechsel der größten Gemeinde der Verbandsgemeinde Manderscheid zu Wittlich-Land einsetzt.

Die Ratsmitglieder wiesen auch darauf hin, dass in den Sondierungsgesprächen nichts entschieden werde. Es werde erforscht, was möglich sei.

Meinung

Kontraproduktive Genossen

Die SPD im VG-Rat Manderscheid gibt oft Kontra. Das ist in Ordnung, das ist Opposition. Doch das aktuelle Auftreten - im Arbeitskreis Ja zum Kompromissvorschlag Kommunalreform sagen, im Rat Nein rufen - das ist kontraproduktiv und macht die Fraktion unglaubwürdig. Sie muss sich auf eine Meinung einigen. Sofort! Der Reformweg, den der Rat beschreitet, ist sehr speziell. Sondierungsgespräche zur Fusion einserseits, Pochen auf Eigenständigkeit andererseits. Das klingt wie: "Wir machen notgedrungen mit, wollen und glauben aber nicht, dass etwas dabei herauskommt." Das verdeutlicht Manderscheids Dilemma von Anfang an und lässt eine Zwangsfusion befürchten. m.maier@volksfreund.de