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Zieht’s FDP-Mann Wissing doch wieder nach Berlin?

Kostenpflichtiger Inhalt: Politik : Zieht’s FDP-Mann Wissing doch wieder nach Berlin?

Die Nachricht vom frühen gestrigen Morgen ließ das derzeit thematisch recht monoton dahinplätschernde politische Mainz einen Moment lang aufhorschen. Der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Volker Wissing wolle zurück nach Berlin, meldete das sogenannte Morning Briefing des ehemaligen Handelsblatt-Herausgebers und Spiegel-Journalisten  Gabor Steingart.

Der 50-jährige Freidemokrat habe intern Interesse an einer erneuten Bundestagskandidatur angemeldet, will Steingart aus Mainzer FDP-Kreisen  erfahren haben.

Aber stimmt die Meldung auch? Oder wurde sie lanciert, um ein wenig Unruhe in die derzeit recht geräuschlos arbeitende rheinland-pfälzisische Ampel-Koalition zu bringen?

Zumindest ist die Nachricht keine echte Überraschung. Der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing wird immer mal wieder mit der Berliner Polit-Bühne in Verbindung gebracht. Dort kennt sich der promovierte Jurist bestens aus: Wissing saß bis zum Scheitern seiner Partei an der Fünf-Prozent-Hürde 2013 im Bundestag, war Fraktionsvize und deren finanzpolitischer Sprecher. In einem Jamaika-Bündnis, das 2017 auf Bundesebene nicht zustande kam, wäre Agrar-Chefunterhändler Wissing wohl als FDP-Minister gesetzt gewesen.

So aber blieb der Landauer als Minister und Vize-Ministerpräsident in der Mainzer Ampel-Koalition, wohin Volker Wissing die Liberalen 2016 – nach fünf Jahren außerparlamentarischer Opposition – geführt hatte. Der nicht gerade zu übermäßigen Gefühlsausbrüchen neigende Politiker ist die unumstrittene Nummer eins der Landes-FDP, die sich laut Umfragen um den Wiedereinzug in den Landtag im nächsten Jahr nicht sorgen muss. Aber mit Volker Wissing oder ohne den unangefochtenen liberalen Spitzenmann?

Keine Frage: Wissing mag das politische Berlin, ist regelmäßig dort, etwa zu Präsidiumssitzungen seiner Partei oder wenn der Bundesrat tagt. In Gesprächen mit Bekannten schwärmt Wissing häufig von der Hauptstadt, „er hat ein absolutes Faible für die Stadt“, sagen Freunde, die ihn gut kennen.

Wissing hat seine Landespartei personell gut aufgestellt. Den Parteivorsitz würde er bei einem Wechsel nach Berlin wohl behalten. Als potentielle Thronfolgerin gilt Wissings Vize Daniela Schmitt (47), die auch als Wirtschaftsstaatssekretärin gute Noten bekommt und allemal ministrabel ist.

Wer sich am Dienstag in Parteikreisen über Wissings mögliche politische Pläne umhört, findet kaum jemanden, den ein möglicherweise bevorstehender Ortswechsel des Chefs überraschen würde. Aber: Eingetütet ist noch nichts. Und nicht zuletzt dank Corona sind die Terminplanungen jetzt ein wenig aus den Fugen geraten. So wie es aussieht, werden die FDP-Kandidatenlisten für die Landtagswahl im März 2021 und die Bundestagswahl im darauffolgenden Herbst erst im November aufgestellt. Bei den Liberalen ist daran gedacht, das auf einem Parteitag über die Bühne zu bringen.

Unwahrscheinlich, aber auch nicht völlig ausgeschlossen, dass der Name Volker Wissing auf beiden Listen auftaucht. Wahrscheinlich ist, dass der Pfälzer erneut als liberaler Spitzenkandidat für den Mainzer  Landtag antritt. Um im Falle eines Falles später als Minister nach Berlin zu wechseln, braucht es ja nicht unbedingt ein Abgeordnetenmandat, wie man bei den FDP-Politikern Klaus Kinkel, Günter Rexrodt oder Philipp Rösler gesehen hat.