Zoll nimmt Großbaustelle unter die Lupe
Wittlich · Schnell schreiten die Arbeiten für das Wittlicher Einkaufszentrum voran. Womöglich wird dabei nicht immer der gesetzliche Mindestlohn gezahlt. Das ist das vorläufige Ergebnis einer Routinekontrolle von Zollbeamten, die Hinweise auf Lohndumping gefunden haben.
(sos) Der Generalunternehmer, die Hachenburger Firma P1 Projekt Bau, und der Investor gehen davon aus, dass von den Untersuchungen allenfalls Subunternehmer betroffen sein könnten.
Täglich einen neuen Anblick bietet die Schlossgalerie-Baustelle. Ich bin sehr zufrieden. Das läuft hervorragend und alles nach Plan, sagt Investor Stefan Fischer (Florana). Einen ungewohnten neuen Anblick gab es am Mittwoch. Der Zoll machte eine Routinekontrolle auf dem Gelände. Die haben keinen mitgenommen, und danach wurde normal weiter geschafft, sagt einer der Taxifahrer, die die Baustelle täglich im Blick haben. Vom Zolleinsatz weiß der Stefan Fischer am Freitag noch nichts: Davon höre ich nun zum ersten Mal. Das würde mich aber sehr wundern, wenn sich daraus was ergäbe. Wir haben mit dem Generalunternehmer einen Vertrag. Er muss sich an alle Rechte und Gesetze halten und natürlich die Tarifbestimmungen einhalten.
Die acht Zollbeamten hatten bei ihrem Einsatz auf der Baustelle mitten in der Stadt Hinweise gefunden, dass insbesondere ausländischen Beschäftigten der gesetzliche Mindestlohn womöglich nicht gezahlt werde. Es gibt den Verdacht auf einige Mindestlohnunterschreitungen und auf Verstöße gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, sagt Silke Zabel, Pressesprecherin vom Hauptzollamt Koblenz.
Sie betont, der Einsatz der Fahnder vom Standort Trier des Hauptzollamtes Koblenz sei eine normale verdachtslose Prüfung gewesen. Die mache man, da die Baubranche anfällig für Schwarzarbeit sei. Es habe in Wittlich im Zuge der Kontrolle dann keinerlei Hinweise auf Schwarzarbeit gegeben. Wegen der anderen Verdachtsmomente werde jetzt weiter überprüft, ob bestimmungsgemäß beschäftigt worden sei oder nicht. Gegebenenfalls werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wie viele Arbeiter insgesamt angetroffen und überprüft worden seien und in wie vielen Fällen der Zoll noch Klärungsbedarf sehe, konnte die Pressesprecherin nicht sagen. Sie fügte an, es gebe durchaus auch Baustellen, die sauber seien und bei denen keinerlei weitere Verdachtsmomente zu überprüfen seien. Die Arbeit für das neue Einkaufszentrum könne wie gehabt weiter laufen. Für den Generalunternehmer P1 Projekt Bau sagt Justiziar Konstantin Sassen: Wir sind mit Sicherheit nicht betroffen, denn wir haben nur Bauleiter draußen. Die Ermittlungen können auch nicht die mit dem Rohbau beauftragte Westerwaldbau betreffen. Theoretisch kann bei irgendeinem Subunternehmer etwas festgestellt worden sein. Was im Einzelnen festgestellt worden sei, könne er im Moment nicht sagen, da eine entsprechende Benachrichtigung des Zolls dann vermutlich zunächst an die Subunternehmer ginge. Eins weiß er aber: Schwarzarbeit war definitiv kein Thema.
