Rückschlag für Gegner der Hochmoselbrücke
Mainz · Der Petitionsausschuss des Landtags hat am Dienstag in vertraulicher Sitzung beschlossen, die Forderung der Gegner des Hochmoselübergangs nach einem Baustopp und einem Mediationsverfahren nicht weiterzuverfolgen.
Da jeder der 101 Abgeordneten gegen das Ergebnis der Beratungen noch intervenieren kann, wird selbiges erst nach einer Frist von einer Woche offiziell bekanntgegeben.
Eingereicht wurde die Petition, die von 1775 Bürgern im Internet unterstützt wurde, von der Bürgerinitiative Pro Mosel. Sie bekämpft das 330-Millionen-Euro-Projekt mit dem Bau einer großen Brücke über die Mosel bei Zeltingen-Rachtig vehement. Der Ausschuss hätte auf Antrag einer der drei Fraktionen von SPD, CDU und Grünen mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschließen können, dass sich der Landtag erneut öffentlich mit der Angelegenheit befasst. Das geschah aber nicht.
