Sonntagsverbot für Flohmärkte: CDU und SPD peilen Lockerungen an

Sonntagsverbot für Flohmärkte: CDU und SPD peilen Lockerungen an

Die CDU will nach den Sommerferien im Landtag eine Initiative starten, um Lockerungen beim Sonntagsverbot für gewerbliche Flohmärkte zu erreichen. Dieses bedrohe Händler in ihrer Existenz. Auch die SPD will aktiv werden.

Roman Lücker aus Kinheim an der Mosel veranstaltet rund 25 Antikflohmärkte im Jahr. Er organisiert 25 bis 30 Händler, die sonntags Bilder, Porzellan, Sammlerstücke oder Uhren unter anderem in Kröv, Piesport und Saarburg anbieten. Im Schnitt kämen zwischen 600 und 1200 Besucher.

In jüngster Zeit kassiert der Veranstalter jedoch reihenweise Absagen bei Verbandsgemeinde-Verwaltungen. Grund: Nach Urteilen, zuletzt am 4. April des Verwaltungsgerichts Koblenz, verstoßen gewerbliche Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen gegen das Feiertagsgesetz. und sind "regelmäßig rechtlich nicht zulässig". Das Landesrecht enthalte keine Regelung, wonach solche Märkte vom Sonn- und Feiertagsschutz ausgenommen seien.

Roman Lücker sieht sich wie viele andere Händler in seiner Existenz gefährdet. "Warum gibt es einen Handwerkermarkt in Trier, während Antikflohmärkte verboten werden?", fragt er. Es würden keine Neuwaren verkauft, Konkurrenz zum Einzelhandel gebe es nicht. Auf den Sonntag sei er angewiesen, "denn da haben die Leute Zeit".

Bereits im Februar 2010 hatte das Wirtschaftsministerium nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt in einem Rundschreiben an alle nachgeordneten Behörden auf die Rechtslage hingewiesen. Hinweise gegeben, wie mit Anträgen zur Genehmigung von Flohmärkten gemäß der Gewerbeordnung umzugehen sei. Tenor: Solche Märkte sind sonntags abzulehnen.

Eine Eingabe von Veranstaltern im Petitionsausschuss des Landtags hatte im Juni keinen Erfolg. Sie zielte auf eine Änderung des Feiertagsgesetzes ab, was die Landesregierung laut Eric Schaefer, Sprecher des Innenministeriums, "skeptisch betrachtet". Man könne jedoch daraus nicht den Schluss ziehen, dass sich die Landesregierung grundsätzlich gegen Flohmärkte am Sonntag ausgesprochen habe.

Die CDU-Landtagsfraktion setzt den Hebel an anderer Stelle an. Laut CDU-Fraktionsvize Alexander Licht wäre es möglich, die Zulässigkeit von gewerblichen Flohmärkten an Sonntagen in einem Gesetz über das Recht der Messen, Märkte und Ausstellungen zu regeln. "Wir bereiten einen Antrag vor", sagt Licht dem Trierischen Volksfreund.

Mit diesem Vorstoß könnte sich ausgerechnet die Christlich Demokratische Union den Unmut der Kirche zuziehen. Das Bistum Trier etwa legt Wert darauf, "dass der Sonntag kein Tag wie jeder andere ist und das auch so bleibt". SPD-Fraktionschef Hendrik Hering hingegen sieht wie die CDU Handlungsbedarf: "Wir werden mit den Betroffenen sprechen und eine Lösung finden."