„Nürburgring 2009“ ist ein zentrales Zukunftsprojekt, um die Attraktivität des Nürburgrings über die Formel I hinaus zu erhalten und zu erhöhen.

Es schafft unmittelbar am Ring rund 500 zusätzliche Arbeitsplätze und weitere 1.000 Arbeitsplätze in der strukturschwachen Region werden gesichert. Der Nürburgring bringt der Region Eifel Einkünfte in Millionenhöhe. Allein für die öffentlichen Haushalte entstehen Einnahmen von rund 50 Millionen Euro pro Jahr.

Das Projekt Nürburgring 2009 schafft eine weit über Rheinland-Pfalz hinausreichende touristische Attraktion, die an den faszinierenden Erlebnischarakter des Motorsports anknüpft.

Um diese Chance zu nutzen, hat die Landesregierung die Nürburgring GmbH darin unterstützt, das Projekt zu realisieren.
Eine öffentliche Finanzierung war von Anfang an sichergestellt. Nach Möglichkeit sollte in nennenswertem Umfang auch privates Kapital einbezogen werden.

Prof. Dr. Ingolf Deubel hat sich um eine im Verhältnis zur konventionellen Finanzierung günstigere private Finanzierung bemüht, lange und intensiv.

Jedes private Finanzierungsmodell ist durch die internationale Finanzkrise schwieriger geworden. Das in Rede stehende Modell einer privaten Finanzierung ist gestoppt. Es hat sich bis heute nicht realisieren lassen. Der Geldfluss ist trotz vielfacher in Aussichtstellung bis heute nicht zustande gekommen. Ich wollte Klarheit bis zur Eröffnung des Nürburgrings am 9. Juli.

Aus heutiger Sicht sage ich, wir hätten die Reißleine früher ziehen müssen. Das nicht getan zu haben, war ein Fehler.
Prof. Dr. Ingolf Deubel hat die politische Verantwortung übernommen und seinen Rücktritt angeboten. Es ehrt ihn, dass er dies getan hat. Wir verlieren einen Finanzpolitiker von bundesweit hochgeschätzter Kompetenz und Reputation, der seit 1997 als Staatssekretär und als Minister der Finanzen für unser Land gearbeitet hat.

Zu seinem Nachfolger werde ich Staatssekretär Dr. Carsten Kühl ernennen. Ich werde ihn heute Nachmittag um 15.00 Uhr hier in diesem Raum, nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion, vorstellen.

Alle Verträge im Zusammenhang mit dem geplanten Finanzierungsmodell werden heute von der Nürburgring GmbH gekündigt. Dem hat ein Aufsichtsratsbeschluss voranzugehen. Die Rücküberweisung der 95 Millionen Euro ist veranlasst. Das wiederholte Nichteinhalten der zugesagten Finanzierung und das Nichteinhalten von Terminen ist in hohem Maße klärungsbedürftig.

Deshalb haben wir die Nürburgring GmbH gebeten, die Sachverhalte der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis zu geben.
Die Finanzierung des Projekts „Nürburgring 2009“ ist gesichert, in dem die Nürburgring GmbH 185 Millionen Euro am Kapitalmarkt zu Staatskonditionen erhält. Dies ist bereits eingeleitet.

Im Rahmen der Nürburgring-Finanzierung ist auch die Finanzierung der Mediinvest-Projekte (verschiedene Hotels, Gastronomieeinrichtungen) gesichert. Mediinvest waren vor dem Hintergrund der allgemeinen Wirtschaftskrise zwei Finanzierungsquellen weggebrochen. Seit fast zwei Monaten hat daher die landeseigene RIM GmbH, eine 100%-ige Tochter der ISB GmbH, der Fördergesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz, die Durchführung der Bauvorhaben übernommen. Dafür wird die RIM insgesamt 80 Millionen einsetzen. Die RIM hat sich dabei vertraglich zusichern lassen, dass sie jederzeit zur eigenen Übernahme und auch zum beabsichtigten Weiterverkauf des gesamten Bauvorhabens berechtigt ist. Die Mittel der privaten Investoren von ca. 30 Millionen Euro müssen dabei bis auf weiteres im Unternehmen verbleiben.

Um die Eigenkapitalbasis der Nürburgring GmbH abzusichern, soll vom Land ein Gesellschafterdarlehen bereitgestellt werden, und zwar in Höhe von je 5 Millionen Euro 2009 und 2010. Dies dient der Zukunftssicherung des Unternehmens.
Mit der Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle waren Kosten insbesondere für anwaltliche und wirtschaftliche Beratung verbunden, die sich in den letzten drei Jahren auf ca. 2,5 Millionen Euro belaufen.

Fazit: Bei allem Ärger und mancher Enttäuschung bleibt festzustellen:
Das Projekt „Nürburgring 2009“ stärkt die weltberühmte Marke und sichert die Zukunft der traditionsreichen Rennstrecke, die zu einer ganzjährigen touristischen Attraktion wird. Das Projekt erschließt neue Zielgruppen und bringt rund 500.000 zusätzliche Besucher in die Eifel.

„Nürburgring 2009“ ist eine große Wirtschaftsförderungsmaßnahme des Landes Rheinland-Pfalz für die strukturschwache Region.
Jedes großes Projekt der Landesregierung in den vergangenen Jahren wurde kritisiert und bekämpft.
Wir haben durch Erfolg überzeugt, ich bin auch vom Erfolg auf dem Nürburgring überzeugt.