Beiträge zu Urteile in der Justiz

Justiz : Nach Körperverletzung am Trierer Bahnhof: Keine Einweisung in die Psychiatrie dank erfolgreicher Therapie

Der Beschuldigte soll 2018 zwei Männer in Trier grundlos angegriffen haben – unter anderem mit Tritten gegen den Kopf. Vor dem Landgericht fiel das Urteil gegen den Mann nun glimpflich aus. Von Friedhelm Knopp

30. Juni 2022

Gastronomie : Stadt siegt im Hotelstreit von Hillesheim: Pächterin muss raus

Das Oberlandesgericht hält die Kündigung der Pächterin des Hotels Augustinerkloster für rechtens, da gravierende Sicherheitsmängel an der Elektrik trotz Aufforderung nicht fristgerecht behoben wurden. Von Mario Hübner

29. Juni 2022

Bildung : Bilanz zu einem Jahr Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz: Gemischte Gefühle

Mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gebührenfreiheit hat das Land mit dem neuen Kitagesetz versprochen. Am 1. Juli wird es ein Jahr alt – und die Realität sieht in Teilen anders aus. Von Sebastian Stein

29. Juni 2022

Gerichtsurteil : Höheres Bußgeld für SUV-Fahrer an roter Ampel

Bei Rot über die Ampel und das mit einem SUV? Laut einer gerichtlichen Entscheidung müssen Verkehrssünder mit einem höheren Bußgeld als üblich rechnen.

29. Juni 2022

Erbrecht : Erbausschlagung ist nur innerhalb der Frist anfechtbar

Zu vorschnell das Erbe ausgeschlagen? Dann sollte man die sechswöchige Frist auf keinen Fall verpassen, sonst besteht kein Anrecht mehr auf den Nachlass, wie ein Gerichtsurteil zeigt.

29. Juni 2022

Gerichtsurteil : Arbeitsrecht: Kein Ausgleich für Quarantänetage im Urlaub

Seinen Urlaub in Quarantäne verbringen zu müssen, ist ärgerlich. Wer Ausgleichstage haben möchte, muss entweder auf das Entgegenkommen des Arbeitgebers oder auf verständnisvolle Richter hoffen.

29. Juni 2022

Finanzen : Wenn die Grundsteuer-Erklärung auf Papier nicht gewünscht ist - Fristen, Form und warum es Ärger gibt

Ab 1. Juli beginnt die Frist zur Abgabe der Grundsteuer-Erklärung. Diese muss aber elektronisch erfolgen. Nur in Ausnahmefällen ist es erlaubt, die Unterlagen auszudrucken und ausgefüllt ans Finanzamt zu schicken. Das sorgt für Ärger. Von Bernd Wientjes

29. Juni 2022

Justiz : Traben-Trarbach: Cyberbunker noch immer im Dornröschenschlaf

Nach wie vor bleibt der Cyberbunker in Traben-Trarbach beschlagnahmt. Was das für die Stadt Traben-Trarbach bedeutet. Von Hans-Peter Linz

27. Juni 2022

Werbung : Kreis Trier-Saarburg überrascht mit Imagefilm der anderen Art

Ganz Trier-Saarburg auf zwei Quadratmetern: Wie das funktioniert und warum der Landrat den Imagefilm erst kurz vor der öffentlichen Aufführung zu sehen bekam. Von Marion Maier

24. Juni 2022

Urteil : Gericht verbietet Saarburger Firma Verkauf von CBD-Produkten

Das Unternehmen Zec+ steckt am Verwaltungsgericht Trier eine Schlappe ein. Der Betrieb ist mit einer Klage gegen ein Verbot der Lebensmittelbehörde des Kreises Trier-Saarburg gescheitert und darf seine Hanfprodukte weiterhin nicht verkaufen. Wie es nun weitergeht. Von Christian Kremer

24. Juni 2022