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147 Stimmen für den Unwählbaren

147 Stimmen für den Unwählbaren

Die am Montag ausgezählten Wahlen der 19 Ortsbeiräte bieten jede Menge Kuriositäten. Die SPD hat in mehreren Fällen mehr Sitze als zur Verfügung stehende Kandidaten. In Olewig sammelt ein Bewerber, der keiner sein dürfte, 147 Stimmen. Ein Ehepaar liefert sich in Tarforst ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Trier. Er ist einer der populärsten Charaktere der Kommunalwahl in Trier. Leif-Erik Klinnert (FDP) stand auf den Wahlzetteln für den Ortsbeirat Olewig - weil diese bereits gedruckt waren, als auffiel, dass Klinnert gar nicht in Olewig wohnt, sondern in Mitte/Gartenfeld. Die Ortsvorsteherwahl musste deshalb auf den 24. August verschoben werden (der TV berichtete), doch auch für den Ortsbeirat stand Klinnerts Name auf dem Zettel. Er sammelte 147 Stimmen.
"Die Listenstimmen sind nicht das Problem", sagt Stephan Danzer, der stellvertretende Landeswahlleiter. Wenn ein Wähler die FDP-Liste für den Ortsbeirat Olewig angekreuzt hat, fällt Klinnert einfach weg. Die Stimme des Wählers geht nicht verloren, sondern wandert zum nächsten Kandidaten auf der Liste.
"In der Personenwahl entscheidet sich der Wähler dagegen gezielt für einen Kandidaten", sagt Danzer. Die Wähler wurden über Klinnerts Unwählbarkeit nicht informiert. "Die Gefahr einer Anfechtung ist da, und sie könnte Erfolg haben", sagt der stellvertretende Landeswahlleiter.
Eine kuriose Situation ergab auch die Auszählung der Ortsbeiratswahl im Stadtteil Filsch: Die SPD legte dort im Vergleich zur Kommunalwahl vor fünf Jahren leicht zu, während die FWG Stimmen verlor und aus dem Rat flog. Dadurch könnte die SPD künftig vier Vertreter in das Gremium entsenden, einen mehr als bisher. Doch sie hatte nur drei Kandidaten aufgestellt.
Die Folge: "Der letzte Platz bleibt unbesetzt", wie SPD-Regionalgeschäftsführer Jens Rieger erklärt und kommentiert: "Traurig." Hat die SPD zu wenig Leute aufgeboten? "Nein", sagt Monika Berger von der SPD Tarforst, die für den Stadtteil Filsch mit zuständig ist. "Es gab einfach nicht mehr Menschen, die bereit waren, zu kandidieren. Wir hatten im Vorfeld selbst Nicht-Mitglieder angesprochen, aber sie wollten alle nicht." Ein Beispiel, das symptomatisch erscheint für die Situation der SPD in vielen Stadtteilen: Auch in Olewig bleibt einer der fünf Sitze, die der SPD gemäß ihrem Stimmenanteil zustehen, unbesetzt: Die Partei hatte nur vier Kandidaten aufgeboten. Für die Ortsbeiratswahlen in Biewer (bisher drei SPD-Mandate), Euren (zwei) und Kernscheid (eins) hatten die Sozialdemokraten diesmal keine Wahlvorschläge unterbreitet.
Ein bitteres Kuriosum für die Grünen brachte die Ortsbeiratswahl im Stadtteil Ehrang-Quint: Obwohl sie mit 9,5 Prozent auf das gleiche Ergebnis kommen wie 2009, verlieren sie aus rechnerischen Gründen einen Sitz.
Ein ebenfalls ungewöhnliches Wettrennen spielte sich im Ortsbeirat Tarforst ab. Das Ehepaar Leonore und Heinz-Dieter Hardes trat gemeinsam auf der FWG-Liste an. Sie wird am Ende mit 585 Stimmen gewählt - er bleibt mit 577 Stimmen draußen.Meinung

Unvertretbares Risiko
Die Wähler in Olewig müssen nicht nur die Verschiebung ihrer Ortsvorsteherwahl ertragen, sondern auch eine Anfechtung ihrer Ortsbeiratswahl befürchten. Das ist eine Zumutung - für die Kandidaten ebenso wie für jeden Olewiger, der seine Stimmen nicht verfallen ließ, sondern die Chance genutzt hat, mitzugestalten. Die Stadt ging ein unvertretbares Risiko ein, indem sie die Präsenz des falschen Kandidaten Leif-Erik Klinnert auf den Ortsbeiratswahlzetteln für unerheblich hielt. Wer von der Unwählbarkeit des gar nicht in Olewig lebenden Liberalen nichts wusste, weil er von der öffentlichen Hand nicht informiert wurde, verlor seine für Klinnert abgegebenen Stimmen - das ist Frust pur. Eine Anfechtung dieser Wahl ist eine mögliche Konsequenz, die man hätte vermeiden müssen. Der Hauptschuldige bleibt der Kandidat selbst. Er muss wissen, wo er wohnt und wofür er kandidiert. j.pistorius@volksfreund.de