49 kleinere Parteien wollen in den Bundestag
Wiesbaden · Piratenpartei, Raucherpartei oder Rentner-Partei - 49 kleinere Parteien und politische Vereinigungen wollen bei der Bundestagswahl am 27. September antreten. Sie hätten ihren Willen zur Teilnahme angemeldet, berichtete der Bundeswahlleiter in Wiesbaden.
(red/dpa) Nur Parteien, die im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, können ihre Wahlvorschläge direkt einreichen, erklärte der Bundeswahlleiter in einer Pressemitteilung. Bezüglich der übrigen Parteien und politischen Vereinigungen entscheidet der Bundeswahlausschuss in seiner ersten Sitzung zur Bundestagswahl am 17. Juli 2009, ob sie als Parteien anerkannt werden können.
Im Einzelnen haben folgende Parteien und politischen Vereinigungen ihre Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter eingereicht (Reihenfolge nach Eingang):
1. BPD Bürger Partei Deutschland
2. FAMILIE Familien-Partei Deutschlands
3. DIE VIOLETTEN Die Violetten; für spirituelle Politik
4. CM CHRISTLICHE MITTE Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
5. PBC Partei Bibeltreuer Christen
6. APPD Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
7. BP Bayernpartei
8. PIRATEN Piratenpartei Deutschland
9. HUMANWIRTSCHAFT HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
10. PASS Partei der Arbeitswilligen und Sozial Schwachen - Antidiskriminierungsverband
11. HEIDE Heimat Deutschland
12. Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
13. ödp Ökologisch-Demokratische Partei
14. PSG Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
15. DIE GRAUEN DIE GRAUEN Generationspartei
16. ÜPD "ÜberPartei" Deutschlands
17. Volksabstimmung Ab jetzt Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
18. DKP Deutsche Kommunistische Partei
19. Pi Partei-Interim
20. RENTNER Rentner-Partei-Deutschland
21. DIE FREIEN Deutschlands FREIE WÄHLER
22. Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz
23. RRP Rentnerinnen und Rentner Partei
24. REP DIE REPUBLIKANER
25. DD DEMOKRATIE-DD-DEUTSCHLAND
26. ADM Allianz der Mitte
27. AVR Auch wir sind das Volk: Die Rentner
28. BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität
29. D-BÜ Demokratische Bürgerbewegung!
30. BDG Bündnis der Generationen
31. ESBAP Europäische Soziale Bürger Arbeiter Partei
32. FWD Freie Wähler Deutschland
33. ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
34. BPA BPA-Die Bürgerpartei für "ALLE"; Damit wir "ALLE" etwas bewegen! In Politik und Wirtschaft.
35. GFP Global Future Party
36. FW Freie Wähler Niedersachsen Bürgerinitiativen, Bürgerlisten und unabhängige Wählergemeinschaften
37. DVD Demokratische Volkspartei Deutschland
38. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
39. SAG SOZIALE ALTERNATIVE FÜR GERECHTIGKEIT
40. FBU FREIE BÜRGER UNION
41. POP POGO-PARTEI
42. TP Tempelhof-Partei Direkte Demokratie findet jetzt statt!
43. PRSG Partei für Recht und Soziale Gerechtigkeit
44. (keine Kurzbezeichnung) Freie Union
45. FWG Die Freie FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Unabhängige Gruppe Deutschland Partei Union Vereinigung
46. RAUCHERPARTEI Raucherpartei Deutschland
47. CDXL Center Demokraten; Wir sind das Volk - Wir stehn im Mittelpunkt
48. D.D.B.P. Deutsche Demokratische Bürger Partei
49. ULPD Unabhängige Liberale Partei Deutschlands
Wahlvorschläge müssen bis zum 23. Juli 2009, 18.00 Uhr, eingereicht werden, und zwar als Landeslisten bei den zuständigen Landeswahlleitern oder als Kreiswahlvorschläge bei den zuständigen Kreiswahlleitern. Über deren Zulassung entscheiden die Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 31. Juli 2009.
