1. Dossier

Diplomatische Grenzerfahrung

Afghanistan : Diplomatische Grenzerfahrung

Außenminister Heiko Maas sondiert in den Nachbarstaaten von Afghanistan die Bereitschaft zur Aufnahme von Schutzbedürftigen aus dem geschundenen Land.

Heiko Maas ist jetzt bei den „Stans“. Erst in Usbekistan, dann in Tadschikistan und schließlich in Pakistan. Alles wohl gemerkt an einem Tag. Es sind exakt jene Länder, an deren Grenzen sich mitentscheiden könnte, ob das Wort der Bundesregierung gilt. Ob Berlin jene Aufnahmezusage einhält, von der sich Zehntausende Menschen in Afghanistan ein besseres, vor allem ein sicheres Leben erhoffen. Gut 10 000 afghanische Ortskräfte und ihre Kernfamilien plus rund 1600 Schutzbedürftige sind beim Auswärtigen Amt dazu gelistet.

Flucht nach vorne? Ob diese Reise durch insgesamt fünf Länder in vier Tagen nicht eine Flucht nach vorne sei, ist Maas noch am Vorabend in der Türkei, Station eins seiner mehrtägigen Afghanistan-Vermittlungsmission, gefragt worden. Der deutsche Außenminister hat diesen Teil der Frage zunächst geflissentlich ignoriert. Er spricht lieber über „Phase eins“ und „Phase zwei“. Die militärische Evakuierung am Flughafen Kabul sei jetzt abgeschlossen: Phase eins.

Nun beginne der nächste Teil der Arbeit, Phase zwei. Dabei gehe es darum, afghanische Ortskräfte, die mit der Bundesregierung zusammengearbeitet haben, und Schutzbedürftige Personen, wie etwa Menschenrechtsaktivistinnen oder Frauenrechtlerinnen, über andere Kanäle, auch auf dem Landweg, aus Afghanistan herauszubringen. Die Bundesregierung stehe dazu: Sie wolle ihre „Aufnahmezusagen einhalten“. Wenn das eine Flucht nach vorne ist…?! „Wie Sie das bezeichnen, ist Ihre Sache“, gibt Maas dem Fragesteller kühl zurück.

Maas ist sehr spät in der Nacht zu Montag auf seiner Tour durch einige Nachbarstaaten von Afghanistan in Usbekistan angekommen, am Mittag dann weiter nach Tadschikistan gereist und danach in Pakistan gelandet. Er will überall sondieren, wie Menschen in den nächsten Wochen und Monaten Afghanistan auch auf dem Landweg verlassen können.

Maas weiß: Er beziehungsweise die Menschen, um die es geht, brauchen dazu Zusagen der radikal-islamischen Taliban, auf die sie sich auch verlassen können. Und da fängt es an, kompliziert beziehungsweise schwer kalkulierbar zu werden. Es gibt die politische Führung der Taliban in Doha/Katar, die gerne ihren Staat aus Afghanistan machen würden. Und es gibt die vielen Taliban im Feld mit ihren Checkpoints in den afghanischen Provinzen, die als wenig zimperlich gelten, selbst wenn Afghanen auf dem Weg zur Grenze mit Visum oder Passierschein wedeln. V

or allem aber braucht es zur Lösung der afghanischen Tragödie auch Nachbarländer, die an ihren Grenzen keinen Wettbewerb in Bürokratie veranstalten, sondern die Menschen auf ihrer Flucht vor dem Zugriff der Taliban schnell ins Land lassen. Womöglich sollen bereits direkt an der Grenze, etwa nach Usbekistan und Tadschikistan, Diplomaten bei der Ausstellung von Visa zur Seite stehen.

Im usbekischen Taschkent wird es beim Gespräch mit seinem Amtskollegen Abdulaziz Komilov dann so konkret, dass ein Teil der deutschen Delegation gleich im Land bleibt. Maas und Komilov sind sich einig, dass sie „die Taliban an ihren Taten messen“ wollen. Dazu zählt auch: sichere Passage von Ortskräfte, Schutzbedürftigen und auch deutschen Staatsbürgern, die noch in Afghanistan sind, an die Grenze.

Danach sollen sie in die deutsche Botschaft nach Taschkent gebracht und dann nach Deutschland ausgeflogen werden. Usbekistan plant zudem eine Afghanistan-Konferenz der Nachbarstaaten des geschundenen Landes, um zu helfen, wo sie helfen können.

Maas fühlt an Tag zwei seiner Reise in die afghanische Nachbarschaft bei seinen Amtskollegen in Taschkent/Usbekistan und Duschanbe/Tadschikistan vor, wie aus die afghanische Tragödie noch begrenzt werden kann. Es ist gewissermaßen auch die diplomatische Grenzerfahrung eines Außenministers, der mit dem Vorwurf leben muss, das Tempo des Vormarsches der Taliban offenbar nicht früh genug erkannt und dann zu zögerlich reagiert zu haben – wie etliche andere Regierungsmitglieder bis hoch zur Kanzlerin im Übrigen auch.

Maas ist anzumerken, dass die Kritik der vergangenen Wochen nicht spurlos vorbeigegangen ist. Der SPD-Politiker antwortet, wenn er gefragt wird, eher knapp und reserviert. Kein Wort zu viel, vor allem keines zu früh. Es gibt noch einiges zu regeln.

Montag müsste eigentlich ein guter Tag für einen Duschanbe-Besuch sein. Auch für einen Minister unter Druck. Denn Duschanbe heißt „Montag“ auf Tadschikisch. Erst Gespräch beim Staatspräsidenten Emomali Rahmon, der in einem monumentalen Palast herrscht mit einem etwa 15 Meter langen und vermutlich hundert Kilo schweren Kristallkronleuchter im Eingangsfoyer. Rahmon begrüßt Maas: „Wie war Ihr Fug?“ Maas: „Kurz.“ Er kommt da gerade aus Taschkent, eine Flugstunde entfernt.

Dann geht es weiter zum Amtskollegen Sirojiddin Muhriddin, der sich von Maas Hilfe im Kampf gegen Covid 19 und Unterstützung für allerlei Infrastrukturprojekte erhofft. Im Gegenzug könnte Tadschikistan unkompliziert die Grenze für jene Menschen öffnen, die auf deutschen Listen mit den Namen von Schutzbedürftigen stehen.

Am Abend geht es weiter nach Pakistan. Duschanbe, also „Montag“, war dann schon fast gestern. Und Maas hofft, dass Dienstag dann ein guter Tag für Gespräche in Islamabad ist.