CDU gewinnt Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz - SPD legt leicht zu
Mainz (dpa) · Auch in Rheinland-Pfalz hat die Union bei der Bundestagswahl die Nase vorn. Die SPD kann im Vergleich zu 2009 ebenfalls zulegen, aber weniger deutlich. Die FDP kommt anders als im Bund auf über 5 Prozent.
Mainz (dpa/lrs) - Die CDU hat die Bundestagswahl auch in Rheinland-Pfalz klar gewonnen. Die Christdemokraten kamen am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis des Landeswahlleiters auf 43,3 Prozent der Zweitstimmen. Im Vergleich zu 2009 legten sie damit 8,3 Prozentpunkte zu. Die SPD folgte mit 27,5 Prozent und konnte nach dem historischen Tief von 2009 leicht zulegen - das Plus der SPD von 3,7 Punkten war im Land etwas größer als bundesweit. Auch die CDU hatte vor vier Jahren allerdings einen historischen Tiefstand bei Bundestagswahlen in Rheinland-Pfalz erlitten.
Die FDP musste herbe Verluste einstecken und kam an Rhein und Mosel auf 5,5 Prozent, das waren 11,1 Punkte weniger als bei ihrem Rekordergebnis von 2009. Die Grünen verloren 2,1 Punkte und erreichten 7,6 Prozent. Die Linke erhielt 5,4 Prozent und damit 4,0 Punkte weniger als bei der Bundestagswahl 2009. Erstmals war die eurokritische AfD („Alternative für Deutschland“) angetreten, sie kam aus dem Stand auf 4,8 Prozent. Die Piraten holten 2,2 Prozent, das waren 0,3 Punkte mehr als 2009. Die CDU holte 14 von 15 Direktmandaten, nur Kaiserslautern ging an die SPD.
Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner zeigte sich sehr erfreut über den Wahlsieg. „Das ist ein ganz starkes Ergebnis“, sagte die CDU-Bundesvize im SWR-Fernsehen. „Die einzig verbliebene Volkspartei, das sind die Christdemokraten.“ Im Land habe die CDU mit der FDP eine klare Mehrheit vor Rot-Grün, teilte Klöckner mit.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) war trotz des Zuwachses nicht zufrieden. „Natürlich sind wir vor allem enttäuscht“, erklärte sie im SWR-Fernsehen. Die SPD habe das Kernanliegen der sozialen Gerechtigkeit „offenbar leider nicht ausreichend transportieren können“, teilte sie mit. Die SPD-Spitzenkandidatin im Land, Andrea Nahles, äußerte sich nicht zu ihrer Zukunft als Generalsekretärin. Sie wisse es nicht, sagte sie auf eine entsprechende Frage im SWR-Fernsehen. „Ich bin gerne Generalsekretärin gewesen.“
Der rheinland-pfälzische FDP-Ehrenvorsitzende Rainer Brüderle sprach von einer schweren Stunde für seine Partei. „Als Spitzenkandidat übernehme ich dafür Verantwortung“, sagte der FDP-Bundestagsfraktionschef in der ARD. Der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat im Land, Volker Wissing, nannte das Ergebnis im SWR-Fernsehen eine „schwere Niederlage“.
Der Chef der Grünen im Landtag, Daniel Köbler, räumte im Kurzmitteilungsdienst Twitter ein: „Haben aber auch Fehler gemacht“. Er nannte keine Gründe, schrieb aber auch: „Gegenwind war so stark wie nie.“ Der Spitzenkandidat der Linken Rheinland-Pfalz, Alexander Ulrich, sagte im SWR-Fernsehen: „Wir sind nicht unzufrieden.“
