1. Serien und Specials

Christdemokraten legen wieder deutlich zu

Christdemokraten legen wieder deutlich zu

Nach Auszählung der letzten Stimmbezirke hat sich der Trend bestätigt: Aus der Wahl zum Kreistag Vulkaneifel geht die CDU als Gewinner hervor - auch wenn es für die absolute Mehrheit nicht gereicht hat. Ein böses Erwachen bedeutet die Wahl für die Bürgerunion Vulkaneifel, die nach ihrem erfolgreichen Einstand im Jahr 2009 dieses Mal deutliche Verluste eingefahren hat.

Daun. Ein tiefer Fall war das für die CDU vor fünf Jahren: Von 21 Sitzen, die sie bei der Kommunalwahl 2004 errungen hatte, musste sie sich von sieben verabschieden. Nur noch 14 Mandate blieben ihr im Kreistag, weil sie 2009 nur 35,8 Prozent der Stimmen gewann. 2004 waren es noch 55,1 Prozent.
Nun holt die CDU aber wieder auf: Bei der Wahl am Sonntag legte sie auf 43,8 Prozent zu und kommt damit im neuen Kreistag auf 17 Sitze, also vorbei an der absoluten Mehrheit im 38-köpfigen Gremium.
Ganz anders ist es der Bürgerunion Vulkaneifel (BUV) ergangen: 2009 feierte sie kurz nach ihrer Gründung ihren Einstand auf der kommunalpolitischen Bühne und zog mit 12,2 Prozent und fünf Sitzen in den Kreistag ein. Nun muss sie sich mit zwei Sitzen begnügen - sie kommt nur auf 4,4 Prozent.
Worin liegen die Gründe? Im Verhältnis der BUV gegenüber dem früheren Landrat Heinz Onnertz? Er ging im vergangenen Jahr vorzeitig in den Ruhestand. Er begründete seinen Schritt damals mit der von ihm so empfundenen "Hetzkampagne der Eifelzeitung", aber auch mit der "Blockadepolitik der BUV sowie der CDU und der Linken" im Kreistag. Die Fronten waren zeitweise völlig verhärtet - bis der seit April vergangenen Jahres amtierende Landrat Heinz-Peter Thiel erfolgreich Frieden im Kreistag stiftete.
Auch bei den anderen Parteien haben sich die Verhältnisse verschoben: Gewinner sind die Grünen, sie kommen auf sechs Prozent. 2009 waren es 4,1 Prozent der Stimmen. Mit dem Ergebnis von 2009 waren die Grünen unzufrieden - auch deshalb wurde im Vorfeld der Wahl die Forderung nach "neuen Gesichtern" auf den vorderen Plätzen laut. Es kam zu einem Streit über die Kreistagsliste, der noch kurz vor der Kommunalwahl die Partei zunächst auseinander riss: Der Vorstand trat sogar zeitweise ab. Doch hat sich die Auseinandersetzung anscheinend ausgezahlt: Mit zwei Sitzen haben die Grünen, die bisher nur mit einem Sitz vertreten waren, mit Fraktionsstatus wieder mehr Einflussmöglichkeiten im Kreistags-Gremium.
Gewonnen hat auch die SPD: einen Sitz mehr hat sie künftig im Kreistag, neun insgesamt. Sie kommt auf 23,6 Prozent der Stimmen. 2009 waren es 22,3 Prozent und acht Sitze.
Verluste hat die FDP eingefahren: Aus zehn Prozent der Stimmen, die sie 2009 noch für sich gewinnen konnte, sind 4,1 Prozent geworden. "Ein möglichst gleich gutes Ergebnis", also vier Sitze, hatte man ins Auge gefasst, doch hat es nun nur für zwei Sitze gereicht, so viele wie bei der Wahl im Jahr 2004.
Die FWG gewinnt leicht hinzu - jedoch lediglich an Stimmen: 14,2 Prozent. Bei der vergangenen Wahl waren es 12,9 Prozent. Sie behält damit ihre fünf Sitze im Kreistag.
Mehr Prozente, aber kein Mandat mehr: Das gilt auch für die Linke, die weiterhin mit einem Sitz vertreten ist. 2009 erreichte sie 2,8 Prozent der Stimmen, nun kommt sie auf 3,8 Prozent.
Nun muss sich der neue Kreistag finden und die vergangene Wahlperiode, die von vielen Kontroversen geprägt war, endgültig hinter sich lassen. Immerhin wartet eine große Aufgabe: Mit Blick auf die Kommunalreform geht es in den kommenden Jahren um nichts weniger als die Zukunft des Kreises.Extra

So kommentieren die politischen Lager den Wahlausgang im Kreistag Vulkaneifel:Gordon Schnieder (CDU): Ich bin erfreut über das Ergebnis. Wir haben das Vertrauen der Wähler zurückgewonnen. Wir haben wieder deutlich zugelegt im Vergleich zu dem schlechten Ergebnis, das wir bei der vergangenen Wahl hatten. Wir sind stärkste Fraktion - das ist ein Arbeitsauftrag der Menschen aus der Vulkaneifel, den wir wahrnehmen werden. Gute Zusammenarbeit ist uns wichtig - die funktioniert mit dem Landrat seit seinem Amtsantritt hervorragend. Wir wollen wie bisher weiter eng mit den Fraktionen zusammenarbeiten und werden jetzt Gespräche mit FDP und BUV führen. Wir brauchen Stabilität, eine stabile Mehrheit, denn es geht nur gemeinsam - das ist gerade bei den Herausforderungen wichtig, die jetzt auf uns warten. Jens Jenssen (SPD): Ich freue mich sehr, dass wir uns das zweite Mal in Folge verbessern konnten - und zwar so gut verbessern konnten, dass wir einen weiteren Sitz im Kreistag gewonnen haben. Das ist ein großer Erfolg. Das zeigt auch, dass wir mit unserer klaren Linie und unserer Unterstützung für den Landrat gut gefahren sind und die Leute das auch wahrgenommen haben. Wir sind mit deutlichem Abstand die zweitgrößte Kraft im Kreistag - und das werden wir nutzen und uns weiterhin konstruktiv in die Kreisarbeit einbringen. Karin Pinn (FWG): Mit dem Ergebnis bin ich zufrieden, wenngleich es nicht das ist, was wir angepeilt hatten. Ich bin gespannt, ob die nun gestärkte CDU es mit der Zusammenarbeit mit dem Landrat ernst meint - das würde ich mir sehr wünschen. Ich bin nicht dafür, nach Außenseitergruppierungen zu suchen, sondern ich bin für ein faires Miteinander, gemeinsam mit dem Landrat. Dass wir Stimmen dazu gewinnen konnten, zeigt, dass wir konstant gut arbeiten und auch nachhaltig - deshalb konnten wir unser Ergebnis halten, im Gegensatz zu anderen. Heinz-Peter Thiel (Landrat): Ich war am Sonntag im Landkreis in mehreren Wahllokalen zu Besuch und konnte dort bereits eine überzeugende Wahlbeteiligung mit letztlich rund 60 Prozent - wie auch in 2009 - feststellen. Ich freue mich über die Bereitschaft vieler neuer Mandatsträger, die für das für den Landkreis Vulkaneifel so wichtige Organ des Kreistages kandidiert haben. Als Landrat freue ich mich jetzt ganz besonders auf die konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Kreistag und darauf mit vielen alten und neuen Kreistagsmitgliedern zusammen die Zukunft in unserem schönen Landkreis Vulkaneifel gestalten zu können. Marco Weber (FDP): Wir sind wieder auf dem Niveau der vorletzten Wahl angelangt. Wir gehen da ganz mit dem Landes- und Bundestrend mit, das spiegelt sich auch in den anderen Landkreisen wieder. Die FDP hat massive Probleme, die Bürger zu erreichen. Überrascht hat mich, dass die Grünen zugelegt haben. Die haben im Kreis effektiv nichts bewegt und beim Thema Windkraft viel Wirbel veranstaltet. Das ist für mich unerklärlich. Die FDP wird im Kreis weiter ihre Arbeit machen und sich bei allen Themen, die nun anstehen, wie beispielsweise der Kommunalreform, aktiv einbringen. Rainer Klippel (Grüne): Ich bin begeistert. Das Wahlergebnis zeigt: Nach den anfänglichen Schwierigkeiten haben wir doch einen guten Wahlkampf hinbekommen. Auch dass wir die Auseinandersetzung geführt haben und mit neuen Gesichtern angetreten sind, war ein Weg, der sich ausgezahlt hat. Dass wir uns jetzt verstärkt einbringen können, ist toll. Als Einzelkämpfer hat man es schwer. Jetzt geht es darum, wieder mehr grüne Themen in den Kreistag zu bringen. eib