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Deutsche Wähler stärken Europa den Rücken

Deutsche Wähler stärken Europa den Rücken

Zugewinne für SPD und AfD, leichte Verluste bei der Union, sechs kleine Parteien mit je einem Abgeordneten ins Europa-Parlament: So wählten die Deutschen am Sonntag. In Frankreich und England kam die Rechte massiv auf. Europaweit liegt der Christdemokrat Jean-Claude Juncker vor dem Sozialdemokraten Martin Schulz.

Rund 48 Prozent der Deutschen gingen zur Wahl - mehr als 2009. Das könnte damit zusammenhängen, dass in zehn Ländern gleichzeitig Kommunalwahlen stattfanden. Obwohl die Union mit über 35 Prozent ihren Status als stärkste Partei behaupten konnte, gab es angesichts spürbarer Verluste vor allem in Bayern selbstkritische Töne. Die Generalsekretäre von CDU und CSU beklagten eine mangelnde Wählermobilisierung.

Die SPD wiederum, obwohl mit 27 Prozent klar hinter der Union zurück, war bei sechs Prozent plus in Feierlaune. Spitzenkandidat Martin Schulz bekräftigte sein Interesse am Vorsitz der EU-Kommission. Den gleichen Anspruch erhob aber auch sein christdemokratischer Konkurrent Jean-Claude Juncker. Nach ersten Hochrechnungen verfügt Junckers EVP im Parlament über 211 von 751 Sitzen, gegenüber 193 der Sozialisten.

In vielen Ländern konnten Europaskeptiker ihre Stimmanteile erhöhen. So gab es in Griechenland einen Erdrutsch zugunsten der Linksradikalen. In Österreich legte die rechtspopulistische FPÖ deutlich zu, ohne allerdings den Durchmarsch zur stärksten Partei zu schaffen. Anders in Frankreich: Dort überholte der Front national mit mehr als 25 Prozent alle europafreundlichen Parteien. Auch in England hängte die rechtsradikale UKIP ihre Konkurrenten ab.

In Deutschland wuchsen die Bäume der Europa-Gegner nicht in den Himmel. Die AfD konnte sich aber mit fast sieben Prozent als fünftstärkste Partei deutlich von den "Kleinen" absetzen. Parteichef Bernd Lucke kündigte an, es bleibe bei der Absage an eine Zusammenarbeit mit rechtsradikalen oder rechtspopulistischen Parteien auf europäischer Ebene.

Während sich bei Grünen und Linken wenig änderte, musste die FDP einen erneuten Absturz auf drei Prozent hinnehmen. Partei-Vize Wolfgang Kubicki sprach von einem "hundsmiserablen Ergebnis". Zu den Verlierern zählen auch die Piraten, die sich nicht von den Exoten-Parteien absetzen konnten. Immerhin errangen sie ein Mandat, so wie Freie Wähler, Tierschutz- und Familien-Partei, NPD und ÖDP. Sie alle profitierten davon, dass dank des Wegfalls der Sperrhürde bereits ein knappes Prozent zum Einzug reichte.
In Rheinland-Pfalz sah die Gewinn- und Verlust-Bilanz nach einer Infratest-Prognose ähnlich aus wie im Bund. Danach verlor die CDU 2,3 Prozent, blieb aber mit 37,5 Prozent stärkste Partei im Land. Die SPD legte um 5,3 Prozentpunkte zu und landete bei 32 Prozent. Die einzige aussichtsreiche Kandidatin aus der Region, Simone Thiel aus Saarburg, musste bis spät in die Nacht bangen, ob die rheinland-pfälzische CDU wieder drei Sitze erobert - nur so hätte die Saarburgerin eine Chance auf den Einzug ins Parlament.

Die Kommunalwahlen wurden erst nach der Europawahl ausgezählt. Bei der Bürgermeister-Wahl in der neuen VG Bitburger Land setzte sich SPD-Kandidat Josef Junk durch. In den Verbandsgemeinden Südeifel und Kell siegten die CDU-Bewerber Moritz Petry und Martin Alten ohne Gegenkandidaten. In der Stadt Schweich bleibt Ottmar Rößler (Freie) im Amt, ebenso wie in Prüm Mathilde Weinandy (CDU), in Konz Karl-Heinz Frieden (CDU), Saarburg Jürgen Dixius (CDU) und in Bernkastel-Kues Wolfgang Port (CDU). In Traben-Trarbach siegte Patrice Langer (SPD), in der VG Kell am See Martin Alten (CDU)