(sey) Dass sie sich durch ein miserables Wahlergebnis entmutigen ließen, kann der PSG nun wirklich niemand unterstellen. Wie bitte – Sie kennen die PSG nicht?! Dabei gibt’s die „Partei für Soziale Gleichheit – Deutsche Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale“, so heißt die PSG aus geschrieben, immerhin schon zwölf Jahre. Damit ist die Partei, die will, dass die „arbeitende Bevölkerung aller Länder“ sich vereinigt, immerhin vier Jahre älter als „Die Violetten“. Wie bitte? Auch noch nie etwas von gehört?! Die Violetten sehen sich als „Sprachrohr einer wachsenden Zahl an spirituellen Menschen“.

Violetten und PSG gemein ist übrigens, dass beide Parteien bei der Europawahl am 7. Juni antreten möchten – neben 36 anderen Parteien und Gruppierungen, die beim Bundeswahlleiter fristgerecht ihre Listen eingereicht haben. Darunter sind allseits bekannte Parteien wie die im Bundestag vertretenen, aber eben auch ziemlich unbekannte, wie die Piratenpartei Deutschland (tritt für freies Kopieren ein) oder der Verein EDE (will Esperanto als Zweitsprache etablieren).

Ob alle 38 Bewerber für die Europawahl auch zugelassen werden, entscheidet nächste Woche der Bundeswahlausschuss. Ist auch diese Hürde genommen, muss bei der Wahl selbst noch die Fünf-Prozent-Klausel übersprungen werden. Die PSG kam beim letzten Mal übrigens gerade mal auf 0,1 Prozent der Stimmen.

Folgende Parteien und sonstige politische Vereinigungen haben ihre Wahlvorschläge als gemeinsame Listen für alle Länder zur Teilnahme an der Europawahl 2009 beim Bundeswahlleiter eingereicht (Reihenfolge nach Eingang):

1. Bürger Partei Deutschland — BPD
2. Allianz Graue Panther — AGP
3. POGO-PARTEI, Die Pogo-Anarchisten! — POP
4. BÜRGER-BLOCK e. V.
5. CHRISTLICHE MITTE — Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten — CM
6. 50Plus Das Generationen-Bündnis — 50Plus
7. DIE GRAUEN — Generationspartei — DIE GRAUEN
8. Ökologisch-Demokratische Partei — ödp
9. Allianz der Mitte — ADM
10. DEUTSCHE ZUKUNFT — DZ
11. Newropeans
12. Mensch Umwelt Tierschutz — Die Tierschutzpartei
13. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative — Die PARTEI
14. DEUTSCHE VOLKSUNION — DVU
15. DIE REPUBLIKANER — REP
16. Rentnerinnen und Rentner Partei — RRP
17. Piratenpartei Deutschland — PIRATEN
18. Familien-Partei Deutschlands — FAMILIE
19. Sozialdemokratische Partei Deutschlands — SPD
20. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — GRÜNE
21. Freie Bürger-Initiative — FBI
22. Europa-Demokratie-Esperanto — EDE
23. Partei Bibeltreuer Christen — PBC
24. Deutsche Kommunistische Partei — DKP
25. Bürgerrechtsbewegung Solidarität — BüSo
26. AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland — AUF
27. Bayernpartei — BP
28. Die Violetten, für spirituelle Politik — DIE VIOLETTEN
29. Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale — PSG
30. Freie Demokratische Partei — FDP
31. FW FREIE WÄHLER — FW FREIE WÄHLER
32. DIE LINKE — DIE LINKE
33. Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland — Z.R.S.D.
34. Feministische Partei DIE FRAUEN — DIE FRAUEN
35. Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit — AUFBRUCH
36. FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Wählergemeinschaft), Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte — Wir danken für Ihr Vertrauen!
37. Rentner-Partei-Deutschland — RENTNER
38. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung — Volksabstimmung

Über die Zulassung der gemeinsamen Listen für alle Länder dieser Parteien und politischen Vereinigungen entscheidet der Bundeswahlausschuss am 58. Tag vor der Europawahl. Die öffentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses findet daher am Karfreitag, 10. April, 11 Uhr, in Berlin im Deutschen Bundestag statt.