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Mehr Basisdemokratie geht nicht

Mehr Basisdemokratie geht nicht

Zugegeben, Demokratie ist manchmal mühsam. Je nachdem wo die Wählerinnen und Wähler leben, waren gestern bei der Kommunalwahl fast 100 Stimmen zu vergeben. Ein Kommentar von Damian Schwickerath.

Vorausgesetzt man bediente sich aller Möglichkeiten, die das Wahlrecht so bietet. Und die gibt es in Hülle und Fülle: Man konnte munter zwischen Listen und Kandidaten hin und her springen, bis zu drei Stimmen pro Person vergeben oder aber unliebsame Zeitgenossen auf der favorisierten Liste einfach streichen.
Dieses komplizierte Wahlrecht mit all seinen Möglichkeiten führt aber nicht nur dazu, dass Auszählen zu einer stundenlangen Prozedur wird, sondern dass genau die Kandidaten in die Räte gewählt werden können, die das Vertrauen der meisten Wähler besitzen. Gelebte Basisdemokratie also. Deshalb ist es völlig unverständlich, dass die Wahlbeteiligung seit Jahren nicht so recht von der Stelle kommt. Wer auch bei diesen Möglichkeiten nicht wählen geht, sollte anschließend auch kleinlaut die Klappe halten, wenn es um die praktische Politik vor Ort geht. Denn Demokratie lebt von der Mitwirkung der Bürger, und da ist Wählen allererste Bürgerpflicht.
Die Ergebnisse in der Region Trier liegen im Rahmen des erwartbaren, auch wenn das wegen der Fusionen von Verbandsgemeinden in der Eifel und an der Mosel zumindest in Teilen ein außergewöhnlicher Urnengang war und die Ergebnisse in diesen Bereichen mit 2009 auch nicht vergleichbar sind.
Was sich bereits jetzt als Grundtendenz festhalten lässt: Die CDU hat sich im Gegensatz zu der für sie katastrophalen vorherigen Kommunalwahl wieder deutlich stabilisiert. Die SPD dümpelt einmal mehr vor sich hin und bewegt sich im Grunde nicht von der Stelle. Anders die Freien Wähler, sie sind als kommunalpolitische Kraft weiter von entscheidender Bedeutung. Für Grüne und FDP gilt das nur sehr begrenzt in überschaubarem Rahmen; genauso übrigens für all die anderen Gruppierungen, die gestern um Stimmen warben. Linke, Piraten, NPD, AfD? Wer war das noch mal? In den allermeisten Kommunen - mit Ausnahme der Stadt Trier - sind diese Gruppierungen weitgehend bis völlig bedeutungslos.
Spannend wie selten zuvor waren diesmal die Personenwahlen. Denn nicht weniger als acht Verbandsgemeinden in der Region Trier werden ab 1. Juli in der jetzigen Form nicht mehr existieren. Die neuen Einheiten brauchen also auch neue Verwaltungschefs. Einfach war das in der neuen VG Südeifel, weil dort nur ein Bewerber (CDU) angetreten ist.
In der neuen VG Bitburger Land setzte sich mit Josef Junk klar, aber wenig überraschend, der SPD-Kandidat durch. In der demnächst größeren VG Traben-Trarbach gibt es ebenso eine Stichwahl wie in Wittlich-Land. In der VG Speicher gewann wie in der VG Kell am See ein Christdemokrat.
Aus diesen Ergebnissen lässt sich nur ein Schluss ziehen: Die Wählerinnen und Wähler stimmen immer häufiger nach Personen ab und weniger nach Parteien. Also auch hier ganz basisdemokratisch.

d.schwickerath@volksfreund.de