1. Dossier

Nach Wahlpleite: Spitzenpolitiker von FDP und Grünen ziehen Konsequenzen

Nach Wahlpleite: Spitzenpolitiker von FDP und Grünen ziehen Konsequenzen

Aufbruchstimmung auf der einen, Katerstimmung auf der anderen Seite: Am Tag nach dem Merkel-Triumph haben die Parteien in Berlin über die Folgen der Bundestagswahl gesprochen. Ergebnis: mehrere angekündigte Rücktritte und eine offene Koalitionsfrage.

Für die beiden regionalen Bundestagsneulinge Katarina Barley (SPD) und Corinna Rüffer (Grüne) geht es jetzt Schlag auf Schlag: Erst am Sonntag wurden die beiden Trierer Kandidatinnen über die Landesliste erstmals in den Bundestag gewählt. Und schon heute sind Barley und Rüffer zu ihrer ersten Fraktionssitzung in Berlin. Auch die Abgeordneten von Union und der Linken, darunter vier Parlamentarier aus der Region Trier, treffen sich zu ihrer Premierensitzung nach der Wahl. Dabei spielt das politische Geschäft nur eine Nebenrolle. Es geht mehr ums Kennenlernen und Orientieren. Damit haben die Liberalen nichts mehr zu tun: Sie flogen aus dem Bundestag. Jetzt fliegen bei der FDP auch personell die Fetzen. Das komplette Präsidium hat seinen Rücktritt angekündigt, der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Christian Lindner kandidiert für die Philipp-Rösler-Nachfolge. Und wer ist schuld an dem FDP-Desaster? "Wir alle gemeinsam", sagt der rheinland-pfälzische Parteichef Volker Wissing im Volksfreund-Interview.

Auch bei den auf gut acht Prozent abgesackten Grünen wird es personelle Konsequenzen geben: Die gesamte Parteiführung stellt ihre Ämter zur Verfügung.

Offen ist auch noch, für welchen Koalitionspartner sich die knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammte Union entscheidet. Am wahrscheinlichsten sei Schwarz-Rot, sagt der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun, schränkt aber ein, dass er auch Schwarz-Grün nicht für ausgeschlossen halte. Vor offiziellen Koalitionsverhandlungen wird es Sondierungsgespräche geben, die möglicherweise noch in dieser Woche beginnen. Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags muss spätestens am 22. Oktober sein. Bis dahin ist die alte Regierung noch im Amt. Und bis dahin werden auch die beiden neuen regionalen Bundestagsabgeordneten Katarina Barley und Corinna Rüffer ihre Büros bezogen und eine Wohnung in Berlin gefunden haben.Extra

Der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun (Foto: TV-Archiv) hält den Sieg von Angela Merkel für einen Pyrrhussieg. Durch das Ausscheiden der FDP werde das Regieren für die Bundeskanzlerin nicht einfacher, eher schwieriger. Denn SPD oder Grüne - beide Koalitionen hält der Parteienforscher nach wie vor für möglich - würden der Union mehr abverlangen als ihr bisheriger Regierungspartner. Beide Parteien würden sich in einer Regierungskoalition auf jeden Fall stärker inhaltlich positionieren, als das die FDP getan habe.
Parteienforscher Jun geht davon aus, das CDU und CSU mit beiden Parteien Gespräche führen werden. Aus "machtstrategischen Gründen" vermutlich zunächst mit den Grünen.
Bereits am Sonntagabend hatte Jun im TV-Interview gesagt, dass er eine schwarz-grüne Bundesregierung eher für unwahrscheinlich halte. Kanzlerin Merkel müsse den Grünen mehr entgegenkommen als etwa der SPD.
Völlig ausgeschlossen hält Jun eine schwarz-grüne Koalition aber nicht. Der Politikwissenschaftler geht davon aus, dass die Regierungsbildung schwierig wird. wie

Kommentar: Cool bleiben in der großen Koalition

FDP-Landeschef Wissing im TV-Interview: "Eine bittere Enttäuschung"

Wir packen unsere Koffer für Berlin - Corinna Rüffer und Katarina Barley sind die zwei neuen Frauen aus der Region im Bundestag

In der Ruhe liegt die Kraft - Wie die Union nach ihrem Wahlsieg vorgeht

Der SPD graut es vor Schwarz-Rot

Gescheiterte Grüne vor neuen Kämpfen