Trier. TV-Leserin M. ist ziemlich erbost. Ihren vollen Namen will sie lieber nicht in der Presse lesen. Sie wohnt in Olewig, spricht angesichts der dortigen Vorgänge von einer "Posse" und stellt Fragen an den TV.
Der Fall: "Wie viel genau kostet der Spaß summa summarum? Wer trägt die Kosten?" will Leserin M. wissen. Die Rede ist von der geplatzten Ortsvorsteherwahl in Trier-Olewig. Eigentlich sollte dort bei der Kommunalwahl am Sonntag, 25. Mai, wie in allen 19 Trierer Stadtteilen ein neuer Ortsvorsteher gewählt werden. Drei Kandidaten waren zur Wahl nominiert worden, neben Amtsinhaberin Petra Block (CDU) Uwe Marquardsen (SPD) und Leif-Erik Klinnert von der FDP. Dann stellte sich allerdings heraus, dass die FDP einen Fehler gemacht hatte, denn Bewerber Leif-Erik Klinnert (31) wohnt zwar in der Olewiger Straße - aber in dem Teil, der zum Stadtteil Mitte/Gartenfeld gehört.
Kommunalwahl 2014

Klinnert kann demnach gar nicht als Ortsvorsteher in Olewig antreten, weil er nicht dort gemeldet ist. Peinlich für die FDP und ärgerlich für die Olewiger, die nun nicht am 25. Mai abstimmen können, sondern voraussichtlich erst am 24. August 2014. Diesen Termin wird heute der Trierer Stadtrat beschließen - auf einer eigens einberufenen Sitzung (Beginn 17 Uhr im Saal 5 des Palais Walderdorff).
Der Hintergrund: Nötig wird dieser kurzfristige Stadtratstermin, weil es für den im Amtsdeutsch "Nachholungswahl" genannten Vorgang genaue Fristen gibt: Die Wahl muss innerhalb von drei Monaten nach dem ursprünglichen Termin erfolgen, also zwischen dem 26. Mai und dem 25. August. Zuvor müssen öffentliche Bekanntmachungen erfolgen darüber, dass man Wahlvorschläge einreichen kann. Diese Bekanntmachung muss am 69. Tag vor der Wahl erfolgt sein. Damit ergibt sich, dass die Ortsvorsteherwahl erst Mitte bis Ende August erfolgen kann. Gewählt werden soll nun am 24. August - notgedrungen ein Sonntag mitten in den Sommerferien. Sollte es eine Stichwahl geben, müssten die Olewiger am 7. September noch einmal an die Wahlurnen.
Die Recherche: Was das alles den Steuerzahler im Detail kostet, lässt sich nicht genau in Heller und Pfennig ausdrücken - da man beispielsweise keine Geldbeträge für den Verwaltungsaufwand berechnen kann. So geht die Verwaltung für den Nachhol-Wahlsonntag von einem Bedarf an 16 Wahlhelfern aus - das werden teils Freiwillige aus dem Stadtteil sein, aber auch Mitarbeiter der Verwaltung. Alle Wahlhelfer bekommen eine "Erfrischungspauschale" von 21 Euro für einen Einsatz bei der Wahl. Macht also 336Euro. Verwaltungsmitarbeiter können die Sonntagsstunden überdies als Überstunden abfeiern. Wie viel das kostet, ist nicht genau zu beziffern. Genauer bestimmen lässt sich dagegen der Preis für die notwendige öffentliche Bekanntmachung: Die kostet laut Presseamt in der Rathauszeitung 69 Euro. Ebenfalls beziffern lässt sich schon heute der Preis für neue Stimmzettel, denn die für den 25. Mai sind ja ein Fall für den Papierkorb. Neue Stimmzettel für den 24. August werden rund 185 Euro kosten, schätzt Ralf Frühauf vom Presseamt. Kosten erzeugt schließlich auch noch die heutige, unvorhergesehene Stadtratssitzung. Neben dem nicht näher zu beziffernden Verwaltungsaufwand bekommt jedes Stadtratsmitglied zehn Euro Sitzungsgeld je angefangene Stunde. Da die Sitzung bei einem Tagesordnungspunkt vermutlich nicht sehr lange dauern dürfte, vermutlich aber auch nicht alle derzeit 55 Ratsmitglieder anwesend sein werden, kann man an dieser Stelle noch einmal von rund 450 bis 500 Euro Kosten ausgehen. Summa summarum kostet die Nachholwahl in Olewig den Steuerzahler also mindestens 1000 Euro.
Die Reaktion: Leserin M. freut sich, dass der TV ihr so konkrete Zahlen nennen kann. Letztlich ist sie aber entrüstet - vor allem darüber, dass der Steuerzahler für den Fehler der FDP aufkommen muss. "Da kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln", meint sie.