1. Dossier

Olewiger Ortsvorsteher-Wahl geplatzt

Olewiger Ortsvorsteher-Wahl geplatzt

Novum in Trier: Die Wahl des Ortsvorstehers von Olewig ist dreieinhalb Wochen vor der Kommunalwahl (25. Mai) geplatzt. Sie muss verschoben werden. Das hat die Wahlleitung entschieden. Grund: Der FDP-Kandidat wohnt nicht in Olewig. Bereits ausgefüllte Briefwahl-Stimmzettel zur Ortschef-Wahl sind ungültig.

Trier-Olewig. Der Olewiger Kommunalpolitiker Peter Terges (CDU) staunte nicht schlecht, als er in der Rathaus-Zeitung vom 29. April die Kandidatenlisten für seinen Stadtteil studierte: Sowohl für den Posten des Ortsvorstehers als auf für ein Mandat im Ortsbeirat bewirbt sich der FDP-Mann Leif-Erik Klinnert (31), wohnhaft Olewiger Straße 16, also gleich neben dem Friedrich-Wilhelm-Gymnasium (FWG).Kommunalwahl 2014


"Dieser vordere Teil der Olewiger Straße gehört doch zu Trier-Mitte/Gartenfeld. Olewig fängt erst hinter der Einmündung der Sickingenstraße an", weiß der 60-jährige Ur-Olewiger Terges. Ergo: Klinnert darf gar nicht in Olewig kandidieren, denn auf Ortsbezirksebene wählbar sind nur Bewerber, die tatsächlich im Ortsbezirk gemeldet sind.
Die Stadtverwaltung als Wahlbehörde, von Terges am vergangenen Freitag informiert, reagierte am Dienstag: "Wegen der ungültigen Kandidatur kann am 25. Mai in Olewig keine Ortsvorsteherin beziehungsweise Ortsvorsteher gewählt werden", bestätigt Rathaus-Sprecher Ralf Frühauf.
Die übrigen am letzten Mai-Sonntag anstehenden Wahlen - Stadtrat, Ortsbeirat, Europarat - seien nicht betroffen und könnten in Olewig wie vorgesehen stattfinden.Nachhol-Wahl bis 25. August


In Sachen Ortsvorsteher-Kür werden die rund 2300 Olewiger Wahlberechtigten bis spätestens 25. August erneut zum Urnengang gebeten. Diese Frist ("Längstens drei Monate nach der ausgefallenen Wahl") sieht Paragraf 91 des Kommunalwahlgesetzes im Falle einer "Nachholungswahl" vor.
Die ist in diesem Fall notwendig, weil die falsche Zuordnung erst nach der öffentlichen Bekanntmachung in der Rathaus-Zeitung und dem Druck der Wahlzettel aufgefallen ist. Laut Frühauf waren für die Ortsvorsteher-Wahl in Olewig bereits 91 Briefwahl-Stimmzettel im Rathaus eingegangen: "Die sind ungültig." Klinnerts Kandidatur für den Ortsbeirat ist unerheblich; die Liberalen haben drei weitere Bewerber aufgeboten.
Triers FDP-Vorsitzender Tobias Schneider (28) bezeichnete die Falsch-Zuordnung und die daraus resultierenden Folgen für die Ortsvorsteher-Wahl als "blöde Sache, die aber leider passiert ist und sich nun nicht mehr rückgängig machen lässt. Selbstverständlich müssen zuallererst wir uns den Fehler ankreiden. Aber es gibt ja auch noch Kontrollinstanzen, denen er hätte auffallen können oder müssen".
Schneider schloss nicht aus, dass seine Partei auch für den zweiten Anlauf zur Wahl einen Kandidaten nominieren werde. Die Entscheidung, "ob und wer", liege bei einer Versammlung von Mitgliedern, "die tatsächlich in Olewig gemeldet sind".Meinung

Auf zum Urnengang-Marathon
Die Eurener Straße verläuft großteils durch Trier-West, die Kürenzer Straße komplett in Trier-Nord, der untere Teil der Heiligkreuzer Straße liegt in Trier-Süd. Ebenso tückisch verhält es sich mit der Olewiger Straße. Wer glaubt, wo Olewig davorsteht, das spiele sich auch komplett in Olewig ab, der irrt. Dass ausgerechnet der FDP der Zuordnungs-Fauxpas unterläuft, entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, schließlich ist ihr prominentes Mitglied Karl-Josef Gilles streitbarer Kämpfer für den korrekten Umgang mit Stadtteil-Grenzen. Rätselhaft auch, wieso Rathaus und ADD nicht bemerkt haben, dass FDP-Mann Klinnert nicht auf Olewiger Stimmzettel gehört. Hätte Klinnert auch selbst wissen können: Nach TV-Informationen wurde der Liberale, der seit 2012 in der Olewiger Straße 16 wohnt, bei der Bundestagswahl 2013 in einem Wahllokal in Mitte/Gartenfeld gesichtet … Auf die Olewiger Bürger kommen nun möglicherweise drei Kommunalwahlgänge zu: der reguläre am 25. Mai, der neue Termin für die Ortsvorsteherwahl und vielleicht eine Stichwahl, die bei eventuell drei Bewerbern - Amtsinhaberin Petra Block (CDU), Uwe Marquardsen (SPD) und einem neuen FDP-Kandidaten - durchaus wahrscheinlich ist. r.morgen@volksfreund.de