Superwahljahr 2011: In sieben Bundesländern wird abgestimmt
Mainz · Deutschland im Dauerwahlkampf: In sieben von 16 Bundesländern stehen 2011 Entscheidungen an, darunter am 27. März in Rheinland-Pfalz. Dabei ringt die FDP fast schon um ihre politische Bedeutung.
(fcg) Angesichts dramatischer Umfragewerte für seine Partei von Hamburg bis Berlin beschreibt Herbert Mertin, Fraktionschef der Liberalen im Mainzer Landtag, die Situation so: Es geht um die Zukunft des Liberalismus als solchem. Fast überall, wo gewählt wird, droht die FDP, die bislang noch in sieben Länderparlamenten vertreten ist, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Selbst in ihren Stammländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist sie stark gefährdet.
Wahlniederlagen in Serie hätten zweifellos Auswirkungen auf die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geführte Bundesregierung. Seit der Schlappe in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 hat Schwarz-Gelb im Bundesrat keine Mehrheit mehr, was das Regieren erschwert, weil die Länderkammer vielen Gesetzen zustimmen muss.
Die Lage in den Ländern:
Hamburg (20. Februar): CDU-Ministerpräsident Christoph Ahlhaus dürfte sein Amt verlieren. Umfragen sehen die SPD deutlich über 40 Prozent, es läuft auf Rot-Grün hinaus.
Sachsen-Anhalt (20. März):CDU-Mann Reiner Haselhoff will Ministerpräsident Wolfgang Böhmer beerben, doch eine Mehrheit scheint nicht in Sicht. Die Linken liegen in Umfragen vor der SPD, Rot-Rot ist möglich, möglicherweise mit der SPD als Juniorpartner.
Baden-Württemberg (27. März):Seit 1953 von der CDU regiert, könnten die Schwaben nicht zuletzt aufgrund des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 für eine Überraschung sorgen. Die Grünen frohlocken über bessere Umfragewerte als die SPD, die FDP muss zittern.
Bremen (22. Mai): Seit 65 Jahren regiert die SPD, aktuell mit den Grünen. Eine Fortsetzung ist wahrscheinlich, zumal die Union heillos zerstritten ist.
Mecklenburg-Vorpommern (4. September): Sozialdemokrat Erwin Sellering regiert seit 2008 in einer großen Koalition. Eine Fortsetzung ist ebenso möglich wie Rot-Rot.
Berlin (18. September): Die Grüne Renate Künast will den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ablösen, der mit den Linken koaliert. Der CDU-Bewerber ist außen vor.
