Vernunft statt Machtspiele

An einem Strang: Die drei Fraktionen im Rat der Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim haben sich darauf geeinigt, dass jede einen Beigeordneten stellt: die CDU Helmut Schmitz, die FWG Hans-Walter Blankenheim und die SPD Dieter Demoulin. Heute (16 Uhr, Rathaus Hillesheim) ist konstituierende Sitzung.

Hillesheim. (mh) Im neuen VG-Rat in Hillesheim ist die CDU trotz Stimmverlusten noch immer stärkste Kraft. Sie stellt elf der 24 Sitze. Und obwohl FWG (neun Sitze) und SPD (vier Sitze) gemeinsam eine Mehrheit haben, booten sie die CDU bei der Beigeordnetenfrage nicht aus.

So sagte der alte und neue FWG-Fraktionssprecher Johannes Pinn: "Nach etlichen Gesprächen sind wir übereingekommen, dass jede Fraktion einen Beigeordneten stellen soll - und zwar in der Reihenfolge ihres Wahlerfolgs: Helmut Schmitz (CDU) wird erster, Hans-Walter Blankenheim (FWG) zweiter und Dieter Demoulin (SPD) dritter Beigeordneter." Die CDU außen vor zu lassen, war laut Pinn "nie ein Thema".

Das bestätigte auch SPD-Spitzenmann Dieter Demoulin: "Ich begrüße es, wenn alle drei Fraktionen gemeinsam die Politik in den kommenden fünf Jahren bestimmen. Das ist ein guter erster Schritt für eine neue politische Kultur im Hillesheimer Land."

Auch werde die SPD keine feste Koalition eingehen - weder mit der FWG noch mit der CDU. "Für die SPD ist diese Legislaturperiode auch ein Neuanfang. Das wird sich auch darin zeigen, dass ich eine andere Richtung als mein Vorgänger (Manfred Pint, Anmerkung der Redaktion) einschlagen und mein Mandat niederlegen werde", sagte Demoulin.

FWG-Mann Pinn bestätigte die These von der runderneuerten SPD. Er sagte: "So eine Zusammenarbeit wie in den letzten Tagen hat es mit der Hillesheimer SPD noch nie gegeben."

Der alte und neue CDU-Fraktionssprecher Bernhard Jüngling sagte zur Vereinbarung in der Beigeordnetenfrage: "Dies ist eine vernünftige Lösung, die am Wahlergebnis orientiert ist." Dennoch geht er davon aus, dass es künftig auch weiterhin "Spannungen" geben wird - zwischen den Fraktionen sowie innerhalb der kommunalen Familie. Also zwischen den Vertretern der Ortsgemeinden (vorwiegend CDU) und der Verbandsgemeinde. Stichwort: VG-Umlage. Jüngling: "Unser Ziel muss es sein, hier den Konsens zu finden."

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