Videoüberwachung: Polizei beobachtet mit drei Kameras das Wallfahrtsgeschehen

Trier · Die Polizei und der Landesbeauftragter für den Datenschutz haben das Videoüberwachungskonzept für die Heilig-Rock-Wallfahrt präsentiert. Drei Kameras sollen in der Innenstadt aufgestellt werden.

(woc/red) Polizei und Datenschützer haben sich am heutigen Donnerstag auf das Konzept für die Video-Überwachung während der Wallfahrt geeinigt: Mit drei Kameras wird während der Heilig-Rock-Wallfahrt die Trierer City überwacht. Eine vierte Kamera ist auf den Palastgarten gerichtet, darf aber nur bei Gefahrensituationen zugeschaltet werden. Auf dieses Konzept haben die Trierer Polizei und der Datenschutzbeauftrage des Landes Rheinland-Pfalz sich heute geeinigt.

Montiert sind die Kameras an folgenden Stellen: Direkt am Dom-Gebäude mit Blickrichtung auf Domfreihof und Sternstraße. An einem Lichtmast an der dem Dom gegenüberliegenden Dom-Information mit Blickrichtung Domfreihof und Liebfrauenstraße. Am südlichen Rand des Hauptmarkts, etwa auf Höhe der Gangolfkirche, mit Blickrichtung Hauptmarkt und Porta Nigra.

Die beiden Kameras am Domfreihof speichern die gefilmten Bilder. Fällt allerdings nichts Besonderes auf, sollen die Bilder bereits am Ende des Tages wieder gelöscht werden. Die Kamera am Hauptmarkt zeichnet keine Videos auf, sondern überträgt die Bilder lediglich auf einen Beobachtungsmonitor. Nur in besonderen Situationen - zum Beispiel eine zu starkes Gedrängel oder andere Gefahren - darf die Kamera so umgestellt werden, dass die gefilmten Sequenzen auch gespeichert werden.

Die vierte Kamera ist am alten Polizeipräsidium in der Südallee montiert mit Blickrichtung auf den Palastgarten. Diese Kamera bleibt allerdings im Normalfall aus und soll laut Polizei nur bei "bedeutsamen Sicherheitsstörungen" eingeschaltet werden.

Laut Polizei liefern die Kameras Übersichtsbilder, also keine Großaufnahmen einzelner Personen. Bei besonderen Vorkommnissen könnten allerdings bestimmte Bildausschnitte vergrößert und auch Standbilder angefertigt werden. Dann könnten Menschen auch identifiziert werden.

Bildbereiche, in denen Privat- oder Geschäftsräume zu sehen sind - beispielsweise Fensterfronten in oberen Stockwerken - werden von den Kameras generell unscharf dargestellt, Einblicke in Räume seien dadurch ausgeschlossen.

Auf Anregung des Datenschutzbeauftragten will die Polizei exemplarisch Übersichtsbilder der Überwachungskameras auf der Homepage der Polizei veröffentlichen, um so Transparenz zu schaffen und zu zeigen, dass es bei den Aufnahmen nicht um die Identifizierung einzelner Personen geht.

Die Trierer Polizei hatte ursprünglich eine umfassendere Überwachung von Straßen und Plätzen geplant während der Heilig-Rock-Wallfahrt, die am Freitag beginnt und bis zum 13. Mai dauert und zu der zwischen 500.000 und 700.000 Pilger erwartet werden. In Abstimmung mit den Datenschützern ist das Konzept abgespeckt (der TV berichtete). Die Videoüberwachung stelle allerdings ohnehin nur eine - nach Polizeieinschätzung jedoch wesentliche - Maßnahme im Sicherheitskonzept dar.