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Wahl mit falschem Kandidaten

Wahl mit falschem Kandidaten

Die Wahl des Olewiger Ortsvorstehers wurde auf den 24. August verschoben, aber die Wahl des Ortsbeirats findet wie geplant am kommenden Sonntag statt - obwohl ein Kandidat auf der Liste steht, der gar nicht in Olewig wohnt. Die Verwaltung hält diese Situation für unproblematisch und verweist auf grünes Licht vom Landeswahlleiter.

Trier. Leif-Eric Klinnert ist innerhalb kurzer Zeit in der Trierer Kommunalpolitik sehr bekannt geworden. Der 31-Jährige trat als Kandidat der FDP für den Posten des Olewiger Ortsvorstehers an, hätte dies aber nicht tun dürfen. Denn Klinnert wohnt in einem Teil der Olewiger Straße, der nicht zu Olewig, sondern zu Trier-Mitte/Gartenfeld gehört. Ein Fehler, der offenbar weder ihm selbst noch der FDP auffiel, und auch der Wahlausschuss und die Verwaltung erkannten die Problematik nicht. Peter Terges (CDU) machte darauf aufmerksam.Kommunalwahl 2014


Die Folgen sind bekannt und vom Stadtrat beschlossen: Die Wahl des Olewiger Ortsvorstehers wird nicht im Rahmen der Kommunalwahl am 25. Mai stattfinden, sondern auf den 24. August verschoben (der TV berichtete mehrmals). Doch das gilt nur für die Wahl des Ortsvorstehers. Der Ortsbeirat Olewig wird am Sonntag gewählt - und auch dort steht Klinnerts Name auf den Wahlzetteln, da diese vor Aufdeckung der falschen Kandidatur gedruckt worden waren.
Das sei aber kein derart massives Problem wie im Fall der Wahl des Ortsvorstehers, teilt die Verwaltung mit. Klinnerts Kandidatur für den Ortsbeirat sei zwar ebenso falsch wie die für den Posten des Ortsvorstehers, denn auch hier muss ein Kandidat in dem Stadtteil gemeldet sein, für dessen Gremium er antritt. Doch Stimmen, die für ihn abgegeben werden, sind laut Mitteilung des Presseamts einfach ungültig. "Der Landeswahlleiter hat uns bestätigt, dass diese Lösung möglich und unproblematisch ist", sagt Ralf Frühauf vom Presseamt.
Wie beim Stadtrat auch hat der Wähler aus Ortsbeiratsebene so viele Stimmen, wie Mandate zu vergeben sind. Der Ortsbeirat Olewig hat 13 Sitze. Klinnerts Präsenz auf dem Wahlzettel werde nicht zur Anfechtung der Wahl führen, gibt die Verwaltung zu verstehen.
Der einfachste Fall ist das Listenkreuz. Der Wähler kann die Liste einer Partei oder Wählergruppe ankreuzen, woraufhin dann seine Stimmen von oben nach unten auf die Kandidaten dieser Liste verteilt werden. Auf der FDP-Liste wird Klinnert dann einfach übergangen, seinem Namen wird kein Votum zugeordnet. Damit verliert der Wähler auch keine seiner Stimmen.
Doch natürlich kann der Wähler auch einzelne Kandidaten ankreuzen, sich dabei auf mehreren Listen bewegen oder Bewerbern bis zu drei seiner Stimmen geben. Wer sich so für Leif-Erik Klinnert entscheidet, verliert jede seiner 13 Stimmen, die er ihm gibt. Diese werden dann ungültig.
Eine Information der Wähler über diese Ausnahmesituation ist nicht vorgesehen. "Verwaltungsgerichte können in solchen Fällen sehr pingelig sein", warnt Staatsanwalt und CDU-Stadtrat Thomas Albrecht auf Facebook.