Zukunft für neues Energiezentrum und Firmen
Hermeskeil · Dass der Zweckverband Konversion Hermeskeil ein Auslaufmodell ist, ist schon seit längerem bekannt. Eine Aufgabe hat das Gremium aber noch, bevor es sich vor der Kommunalwahl am 25. Mai auflösen wird. Es soll das Bebauungsplanverfahren an der früheren Kaserne zum Abschluss bringen. Dafür hat der Ausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch einen weiteren Schritt getan.
Hermeskeil. Der 2006 gegründete Zweckverband Konversion Hermeskeil liegt mit seiner Arbeit in den letzten Zügen. Dem Gremium gehören Mitglieder von Stadt und Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil, des Kreises Trier-Saarburg und der Gemeinden Reinsfeld und Gusenburg an. Es hat noch die Planungshoheit über alles, was an der früheren Hochwaldkaserne passiert. Das Gelände befindet sich seit Frühjahr 2011 im Besitz der privaten Immobiliengesellschaft Viresca mit Sitz in Treis-Karden (Kreis Cochem-Zell).
Sie will das Ex-Garnisosareal in ein Zukunftsenergiezentrum umwandeln und Firmen aus dieser Branche - etwa Windkraft oder Biogas - ansiedeln.
Große Solaranlage geplant
Das wichtigste Projekt ist jedoch die Errichtung einer fünf Millionen Euro teuren Freiland-Solaranlage (der TV berichtete mehrfach).
Aus diesem Grund muss der bisher gültige Bebauungsplan an der Kaserne in zwei Bereichen geändert werden.
Das Verfahren dafür ist im Gange und soll "zügig" abgeschlossen werden, wie Zweckverbandsvorsteher und VG-Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) am Mittwoch betonte. Denn zum einen hat die neue Bundesregierung eine Novellierung des Erneuerbaren Energiengesetzes (EEG) angekündigt. Das hat zur Folge, dass Investoren damit rechnen müssen, dass sie für ihre Anlagen in Zukunft geringere Einspeisevergütungen erhalten.
Zum anderen, so Hülpes, "wollen wir den Zweckverband nach der Kommunalwahl nicht mehr neu konstituieren und ihn vorher auflösen." Da sich die Kaserne in Privatbesitz befindet, ist die eigentliche Aufgabe des Zweckverbands - sich um die zivile Nachnutzung der Ex-Kaserne zu kümmern - nämlich hinfällig.
In seiner Sitzung am Mittwoch hat das Gremium einstimmig die beiden Entwürfe für die geänderten Bebauungspläne gebilligt, die Daniel Heßer vom Bitburger Fachbüro ISU vorgestellt hatte. Im nächsten Schritt ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass diese Pläne öffentlich ausgelegt werden. Die schon vorher bekannten Grundzüge der Bebauungspläne mussten im Detail teilweise noch einmal verändert werden.
Zum Beispiel war für das Projekt Photovoltaikanlage ein Artenschutzgutachten nötig. Da aber im nördlichen Bereich des dafür vorgesehenen Areals mehrere Fledermausgattungen entdeckt wurden, dürfen dort keine Sonnenkollektoren errichtet werden. Die für die Anlage vorgesehene Fläche wird deshalb etwas weiter nach Süden - Richtung B 52 - verschoben.
Das Kasernengelände selbst wird für das geplante Zukunftsenergiezentrum als Gewerbegebiet ausgewiesen. Darin wäre zwar prinzipiell auch die Umwandlung eines früheren Unterkunftsgebäudes für Soldaten in ein Hotel möglich. Allerdings schätzte Hülpes die Chancen auf die Umsetzung dieses Projekts als "ziemlich unrealistisch" ein.
"Ausreichend Wohnraum"
In Bezug auf eine Nachfrage von Stadtvertreter Roland Eiden machten Hülpes und Heßer noch einmal deutlich, dass die Festsetzungen des Bebauungsplans es nicht zulassen, dass die Unterkunftsgebäude für die Einrichtung von Wohnungen genutzt werden dürfen. "Es gibt in der Stadt selbst ja noch ausreichend Wohnraum", so Hülpes.
Neben der Kaserne gibt es schließlich noch das Gelände des früheren Übungsplatzes, das nach wie vor dem Bund gehört. In diesem Bereich laufen nach wie vor mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) die Verhandlungen über einen Verkauf der Flächen an die Gemeinden, auf deren Gemarkungen der Übungsplatz liegt - also Hermeskeil, Reinsfeld und Gusenburg.Extra
Die Erinnerungen an das im Frühjahr 2011 gescheiterte Tourismus-Projekt Dorf Hochwald sind zwar in Hermeskeil und Umgebung beinahe verblasst. Dass durch die Pleite der Dorf Hochwald-Gesellschaft ausgelöste juristische Nachspiel dauert aber weiter an. Bei der Staatsanwaltschaft Trier ist seitdem ein Verfahren wegen Betrugs anhängig (der TV berichtete). Der Leitende Oberstaatsanwalt Jürgen Brauer gibt nach einer aktuellen Anfrage unserer Zeitung die Auskunft, dass sich das Verfahren gegen zwei Beschuldigte richtet - und zwar gegen den Geschäftsführer und die Gesellschafter von zwei Firmen, die das Gelände der Hochwaldkaserne von der Bima erwerben wollten, um daraus einen Freizeitpark zu machen. "Geldmittel standen den Beschuldigten aber nicht zur Verfügung. Das sollten Banken als Darlehen zur Verfügung stellen. Noch während die Verhandlungen liefen, erteilten die Beschuldigten Aufträge an Architekten und Planer. Da die Finanzierung aber letztlich scheiterte, konnten die anfallenden Rechnungen nicht beglichen werden", so Brauer. Ein Gläubiger, der mehrere 100 000 Euro beanspruchte, habe deshalb schließlich Anzeige wegen Betruges erstattet. Die Beschuldigten streiten laut Brauer einen Betrugsvorsatz ab. Sie hätten an den Erfolg des Projektes geglaubt und nach der Gewährung der Kredite die aufgelaufenen Schulden auch begleichen können. Wie Brauer abschließend mitteilt, sind die Ermittlungen in dieser Sache noch nicht abgeschlossen. kah
