Zweite Amtszeit für Köhler? Wahl des Bundespräsidenten

Berlin · Spannende Wahl: Am 23. Mai 2009 wird der Bundespräsident gewählt. Auf der Bundesversammlung stehen Amtsinhaber Horst Köhler sowie Gesine Schwan, Peter Sodann und Frank Rennicke zur Wahl.

(red) Köhler war 2004 für fünf Jahre gewählt worden. CDU, CSU und FDP unterstützen seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Gegen Köhler tritt Gesine Schwan an. Die Wissenschaftlerin war bereits 2004 gegen Köhler angetreten, unterlag damals aber. Die Linke hat den Schauspieler und Theaterregisseur Peter Sodann vorgeschlagen. Vierter Kandidat ist Liedermacher Frank Rennicke, der für die NPD kandidiert.

Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus allen Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Zahl an Delegierten von den Landesparlamenten.

Um Bundespräsident werden zu können, muss man von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen werden. Eine weitere Voraussetzung: Bundespräsident können nur Deutsche werden, die mindestens 40 Jahre alt und berechtigt sind, an der Bundestagswahl teilzunehmen. Würde Horst Köhler wiedergewählt, wäre es für ihn die letzte Amtszeit, denn eine Wiederwahl ist nur einmal möglich.

Von den neun Bundespräsidenten seit 1949 waren drei zehn Jahre lang im Amt und wurden somit einmal wiedergewählt: Prof. Dr. Theodor Heuss (1949 bis 1959), Heinrich Lübke (1959 bis 1969) und Dr. Richard von Weizsäcker (1984 bis 1994). Fünf Jahre im Amt waren Dr. Dr. Gustav Heinemann (1969 bis 1974), Walter Scheel (1974 bis 1979), Prof. Dr. Karl Carstens (1979 bis 1984), Prof. Dr. Roman Herzog (1994 bis 1999) und Johannes Rau (1999 bis 2004).

Gewählt wird ohne vorherige Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln, also geheim. Zum Bundespräsidenten gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt. Erreicht kein Bewerber im ersten oder zweiten Wahlgang diese absolute Mehrheit, so reicht in einem dritten Wahlgang auch die relative Mehrheit. Für den zweiten und dritten Wahlgang können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden. Drei Wahlgänge waren bislang nur 1969 und 1994 erforderlich.

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